Adil Oyan
Adil Oyan
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Christian M. •

Frage an Adil Oyan von Christian M. bezüglich Verteidigung

Sehr geehrter Herr Adil Oyan!

In Gleichberechtigungs-Foren im Internet wurde mehrmals geschrieben, dass in einem FDP-Antrag gegen die Wehrpflicht die Grünen und SPD den Antrag ablehnten. Sind die Grünen doch nicht für die Abschaffung der Wehrpflicht? In vielen Ländern wie Amerika, Frankreich, England usw. wurde die Wehrpflicht schon vor langer Zeit abgeschafft und andere wiederrum die Abschaffung der Wehrpflicht beschlossen haben. Deutschland sieht sich offenbar nicht in der Lage die Wehrpflicht abzuschaffen, liegt es etwa daran weil sonst der Zivildient auch wegfallen muss und man auf billige Pflegekräfte nicht verzichten will? Stimmen sie mir zu, dass die Wehrpflicht schon lange gefallen wäre wenn statt Männer die Frauen die Wehrpflichtigen gewesen wären und Sie diese Wehrpflicht gegen Frauen als Menschenverachtung. Menschenrechtsverletzung, Sexismus und Frauenfeindlich sehr scharf verurteilt hätten?

Mfg
Martens Christian

Adil Oyan
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Mertens,

vielen Dank für Ihre Frage.
Wie Sie sicher wissen, war die SPD für eine Modernisierung der Gesellschaft, aber nicht selten blockierte sie gleichzeitig. Den Ausstieg aus der Wehrpflicht haben wir verfochten, aber noch nicht zum Abschluss bringen können. Die SPD wollte auf Ihrem Pareitag im Oktober 2005 zu dieser Frage eine Entscheidung fällen. Durch die Neuwahl bin ich mir nicht mehr sicher, ob das nun wirklich schon in diesem Jahr passiert. Unsere Position ist klar und im Programm auch formuliert:

"Die Wehrpflicht ist sicherheitspolitisch nicht mehr zu rechtfertigen. Ohne diese Begründung ist der Eingriff in die Grundrechte junger Männer auch unter dem Gesichtspunkt der Wehrgerechtigkeit nicht mehr hinnehmbar. Deshalb streiten wir für ihre Abschaffung und wollen sie durch einen freiwilligen flexiblen Kurzdienst ersetzen. Die frei werdenden Mittel im Bereich des Zivildienstes wollen wir für den Ausbau der Freiwilligendienste und die Schaffung regulärer Beschäftigungsverhältnisse verwenden."

Wenn Sie weitere Fragen haben, können Sie sich gerne noch mal an mich wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Adil Oyan