Jörg Schulenburg

Die Piraten betreiben eine Arbeitsgruppe Drogenpolitik (AG Drogenpolitik, Link [1]), die sich auch mit dem Jugendschutz beschäftigt.

(...) Chancen: Ich sehe nur Chancen, die Schließung vieler Grundschulen in Sachsen-Anhalt zu verhindern, wenn sich viele betroffende Eltern in Eigeninitiativen zusammenschliessen und sich gegen die Schliessung wehren. D.h. (...)

(...) Ehrlichgesagt kann ich mir das derzeit nicht vorstellen, das in der Gesundheitspolitik wieder Qualität und Erhalt von Leistungen im Vordergrund stehen werden. (...)

Frage 1:

Ich denke, dieser Schritt ist nicht zu radikal. Er ist genau das, was notwendig ist, um das sich abzeichnende Problem der Zahlungsunfähig des Landes auf lange Sicht tatsächlich abzuwenden.