Nordrhein-Westfalen 2010-2012 - Fragen & Antworten

Portrait von Dieter Hilser
Antwort von Dieter Hilser
SPD
• 12.11.2010

(...) Vorhaben werden öffentlich ausgeschrieben und im Prinzip an den Bewerber vergeben, der das kostengünstigste Angebot erstellt. Der Zeitraum einer Baumaßnahme ist Bestandteil des Vertrages. Im Falle der Nichterfüllung, droht dem ausführenden Unternehmen eine Konventionalstrafe. (...)

Portrait von Sylvia Löhrmann
Antwort von Sylvia Löhrmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.11.2010

P.S. Noch ein Nachtrag zur letzten Antwort: Derzeit befinden sich die Lehrpläne Erdkunde für Real- und Gesamtschulen in der Abstimmung und sind im Internet zu finden, wo auch die Möglichkeit zu Beteiligung besteht. Das reguläre Verfahren bei der Lehrplanerstellung beinhaltet immer auch die Einladung an die entsprechenden Verbände, Stellung zu nehmen. (...)

Portrait von Martin Börschel
Antwort von Martin Börschel
SPD
• 05.08.2011

(...) vielen Dank für Ihre Fragen. Obwohl ich zur Beantwortung bewusst ein wenig zugewartet habe, in der Hoffnung, Ihnen abschließende Antworten auf Ihre Fragen im Zusammenhang mit dem Einsturz des historischen Archivs geben zu können, ist das Unglück noch immer nicht endgültig aufgeklärt und die konkreten Folgen hieraus weiterhin unklar. (...)

Portrait von Hannelore Kraft
Antwort von Hannelore Kraft
SPD
• 26.01.2011

(...) Im Fall der Kindertageseinrichtung Knappenweg in Mülheim ist dies entsprechend. Nach Informationen der Stadt Mülheim beabsichtigt der jetzige Träger die Übernahme durch einen neuen Träger. (...)

Portrait von Gerd Hachen
Antwort von Gerd Hachen
CDU
• 05.11.2010

(...) Ihre Frage nach der Mitbestimmung an Schulen hat bei der Anhörung zum 4. Schulrechtsänderungsgesetz am vergangenen Mittwoch einen breiten Raum eingenommen. Wir als CDU - und auch ich persönlich- fühlen uns durch die Aussagen der überwiegenden Mehrheit der Experten in unserer Auffassung bestätigt, dass die bisherigen Regelungen, die in allen Bereichen, von der Primarstufe bis zu den Berufskollegs ein Verhältnis von Lehrern zu Mitbestimmern von 50 : 50 sachgerecht waren und sind. (...)

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