Diätenerhöhung

CDU, SPD und Grüne haben gegen die Stimmen von FDP und Linke die Erhöhung der Diäten um 500 Euro beschlossen. Die Beiträge sollen vollständig für die private Altersvorsorge der Abgeordneten verwendetet werden.

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Dafür gestimmt
143
Dagegen gestimmt
32
Enthalten
0
Nicht beteiligt
6
Abstimmungsverhalten von insgesamt 181 Abgeordneten.

Der Landtag hat mit den Stimmen von CDU, SPD und Grünen beschlossen die Diäten für die private Altersvorsorge von Abgeordneten um 500 Euro zu erhöhen. Die Fraktionen von FDP und Linke stimmten geschlossen gegen den Antrag. Acht CDU-Abgeordnete stimmten ebenfalls gegen den gemeinsamen Antrag von CDU, SPD und Grünen. Durch die Entscheidung fallen zusätzliche Kosten in Höhe von 1,1 Millionen Euro jährlich an. Die Erhöhung gilt bereits ab März.

Seit der Diätenreform im Jahr 2005 verfügen die Landtagsabgeordneten über eine private Altersvorsorge. Nun soll die Höhe der Bezüge, die als Pflichtbeitrag für die Alters- und Hinterbliebenenvorsorge verwendet werden, separat ausgewiesen werden.

Derzeit zahlen die Abgeordneten 1.614 Euro monatlich für Ihre Altersvorsorge, künftig sollen es 2.114 Euro sein. Die Linke kritisiert, dass die Abgeordneten damit um ein "vielfaches besser gestellt" würden als gesetzlich Altersversorgte.

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Weiterführende Informationen:

Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne (pdf)
Antrag der Fraktion Die Linke (pdf)

Kommentare

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Mal ehrlich Herr Löttgen,
wenn Sie in sich Reinhören und den Aufschrei der Wählerinnen und Wähler wahrnehmen,(oder hören und lesen Sie das Ganze garnicht)welche Gedanken kommen Ihnen da auf?
Nehmen Sie die Politikerverdrossenheit nicht ernst?
Ist es nicht im Grunde der Gedanke:Mitnehmen was Mitzunehmen ist,so schnell kommt man nicht immer an Volkes Steuergroschen und vielleicht ist ja schon bei der nächsten Wahl wieder Schluß.?
Bei mir ist jedenfalls Schluß mit Wählen.

Dieter Strackbein

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Ich bin seinerzeit richtig froh gewesen, als Hannelore Kraft zur MP des Landes NRW gewählt wurde und wir endlich diesen unsäglichen Herrn Rüttgers los wurden. Ich habe gedacht, jetzt kannst Du wieder gerne zur Wahl gehen. Weit gefehlt! Damit die Abgeordneten nach 2 Legislaturperioden einen höhren Pensionsanspruch haben, als ich nach 50 Berufsjahren, wenn ich denn mal so lange arbeiten kann, wurde das ohnehin schon üppige Salär, welches doch gerade erst vor ein paar Jahren fast verdoppelt worden ist, noch einmal um 500,00 € angehoben.
Ich habe, und das ist geziemt ausgedrückt, nunmehr die Schnauze voll und werde an einer Wahl in dieser Bananenrepublik nicht mehr teilnehmen. Ich wünschte mir sehnlichst einen solchen Aufstand des Volkes, wie es ihn seinerzeit in der französischen Revolution gab, denn so, wie der Adel damals, benehmen sich die Politiker heute, und zwar aller Coleur, sei es im Bund oder im Land.
So tötet man das letzte Fünkchen Interesse in den jungen Leuten, welches möglicherweise noch vorhanden war und wundert sich über stetig abnehmende Wahlbeteiligungen.
Dieses Land ist für mich gestorben.

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Vielleicht gewinne ich den Kampf mit mir selber, gehe dann doch zur nä. Wahl und mache zumindest den Wahlzettel ungültig, damit der bei der Wahlbeteiligung auftaucht.
Wirklich wählen tue ich dann besser bei der Kindergartenversammlung meiner Tochter. Immer wieder schön zu beobachten, das es dort niemanden gibt, der sich auf Kosten der anderen unverhältnismäßig bereichert. Das ist toll.

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Gleichzeitig werden Jahr für Jahr aus der Rentenkasse Beiträge für versicherungsfremde Leistungen gestohlen, z.B. für die Renten der Mitbürger aus den ostdeutschen Bundesländern. Diese Mitbürger sind mir herzlich willkommen und ich bin froh, dass es den Unrechtsstaat DDR nicht mehr gibt, aber dann hier unverschämt einen neuen Unrechtsstaat BRD (Bananenrepublik Deutschland) aufbauen, darf wohl nicht sein.

Seit Adenauers Zeiten sind über 700 Milliarden Euro aus der Rentenkasse zweckentfremdet entnommen (bitte mal nach ",Teufel-Tabelle", googeln). Wenn unsere Lügen-Politiker behaupten, es werden jedes Jahr Milliardenbeträge an Zuschüssen in die Rentenkasse gezahlt, ist das eine klare Lüge. Diese Beträge decken nur einen Teil der Beträge, die vorher aus der Kasse gestohlen wurden.

Und diese Bande stiehlt uns durch ihr unverschämtes Verhalten jetzt weitere Gelder.

Politiker, Beamte und alle anderen Mitbürger müssen in die gesetzliche Rentenversicherung nach ihrem Einkommen einzahlen und bekommen dann eine Rente entsprechend ihrer Einzahlung, und das nur bis zum Höchstbetrag, der gedeckelt ist. Wer mehr will, kann privat eine Zusatzversicherung abschließen.

Das Verhalten der Politiker ist einfach nur noch eklig und beschämend. Da nehme ich die FDP und LINKEN nicht aus, die bedienen sich an anderer Stelle.

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Steter Tropfen höhlt den Stein. So hebelt man systematisch und beharrlich jedes Vertrauen in die Parteiendemokratie aus.. Nur sollte das Desinteresse am offiziösen Politbetrieb nicht mit genereller politischer Abstinenz verwechselt werden..
Mal sehen, wo sich in welcher Form der Wutbürger massenhaft bewegen wird.
Ein Staat, der für die Bürger nur noch als Bevormunder ( Helmpflicht, Rauchverbot, neues Verkehrssünder-Punktesystem, ) und Abzocker wahrnehmbar ist, hat keine dauerhafte Zukunft....

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...und man sollte sich nicht wundern......es wird die zeit kommen und dann geht die macht vom volke aus!

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Haben wir nicht einmal gerufen ", Wir sind das Volk ", Hatten wir nicht eimal damit Erfolg ?.
Haben wir schon alles vergessen ?.
Haben wir uns schon von den gierigen Politikern ( Damals und Heute ) einlullen und für doof verkaufen lassen ?.
Sollten wir nicht langsam wieder unseren Verstand einsetzen und sagen ", So kann es nicht weitergehen.",

Eins weiss ich aber genau. Ich mache jeden Wahlschein ungültig.

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Jedes mal wenn ich mich mit Leuten auf der Straße über diese Politik und deren ",Nutznießern", unterhalte höre ich zum größten Teil das Argument ",ich kann ja doch nichts dran ändern",.
Gerissener und weitsichtiger sind da unsere sogenannten Volksvertreter schon. Das alle Schußwaffen abzugeben sind ist z.B..einer von vorbeugenden Beschlüssen. Das die Politiker den Castor Gegnern zusätzlich noch ausländische bewaffnete Beamte auf den Hals hetzten, darüber entsteht bei denen keine Gewissentsbisse.
Wie sollten dieselben da womöglich ein Gewissen heraus kehren.
Ich bin der Meinung diese Bagage sich noch mehr genehmigen sollte. Vielleicht explodiert der deutsche Michel dann doch mal.

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Hallo alle miteinander! Schimpfen hilft nicht.Handeln ist angesagt. Wann treffen wir uns vor dem Landtag in Düsseldorf. Ich komme . Terminvorschlag!
Gruß
Wilfried

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lieber friedrich buss
....dann geht die macht vom volke aus! schön wärs, aber die hundertschaften der polizei stehen schlagstock-wasserwerfend-pfefferspray und demnächst auch gummigeschossig allzeit freudig bereit und dann spüren wir es körperlich von wem die macht ausgeht.

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Es ist schwer verständlich und nicht nachvollziehbar, wie sich die sog. Volksvertreter des Selbstbedienungsladens ",Landesparlament", bedienen, um individuell die eigene Altersvorsorge um 500 Euro anzuheben. Darunter schaden unsere Demokratieverständnis und die öffentlichen Finanzen. Nebenbei: Durch Fehlspekulationen in Sachen WestLB und durch gescheiterte Rücklagen im Zusammenhang mit Griechenlandanleihen (Altersversorgung!) sind viele Milliarden verloren gegangen, für die wir Steuerzahler aufkomen müssen.

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Frage: Was macht ein Versicherungsvertreter?
(Er verkauft Versicherungen.)
Was macht ein Staubsaugervertreter?
(Er verkauft Staubsauger)
Was macht ein ",Volksvertreter",?
(Er verkauft ..........)

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Selbstbedienungsladen Bundesrepublik oder in diesem Fall Landesregierung. Wozu eigentlich?
Ein Land wie Deutschland zu regieren, dazu braucht man keine Bundesregierung plus 16 Landesregierungen. Bundesregierung reicht!

Ein beschissener Rentner.

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...und im Sommer gehts mit der ",planmäßigen", Erhöhung weiter! Aber die ",ganz große", Politik macht es der ",großen", Politik vor...........siehe Ehrensold! Auch hier hört Mann/Frau nicht wirklich einen Aufschrei der Entrüstung der Politiker/innen. Warum nur?

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Bernd:
Die Polizei erfüllt schon lange nicht mehr ihre Rolle als von der Legislative bestellte Exekutive, wie es das Grundgesetz vorsieht. Sie ist, wie Stuttgart 21 bewiesen hat, zum Büttel der Politik geworden. Das war die letzten Jahrhunderte so, und daran wird sich nichts ändern.

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Schuldbewustsein, Unrechtsbewustsein, das sind Eigenschaften die unseren Politikern und Wirtschaftsbossen schon lange abhanden gekommen sind. Abgehoben vom Land, vom Volk, sind sie mit sich selbst beschäftigt und sehen nur ihre eigene Sicherung, ihr Öffentlichkeitsauftreten in der Selbstdarstellung. Der Verlust des bezuges zur Realität, das merken die Damen und Herren nicht mehr.
Ich kann nicht sagen von wem diese Worte stammen, aber ich finde sie zutreffend:
Last Verrückte an die Regierung, seht wohin uns die normalen gebracht haben.

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Raffkes, wie viele in der Politik!
Gott sei Dank aber noch? nicht alle.

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Man könnte ja mal CDU/CSU, SPD ,Grüne und FDP bei der nächsten Wahl völlig streichen und nur die Linken wählen. Es ist eigentlich fast egal welches Thema ..das Abstimmungsverhalten der Linken trifft in fast allen Punkten auf meine Zustimmung. ( Siehe Diäten, sogenanter Ehrensold für Jemanden der sich durch einen Erpressungsversuch gegenüber der Zeitung schuldig gemacht hat. Jeder kleine Mann auf der Straße würde bei so einem Vorfall mindetens als Vorbestrafter gelten. von einer Geldstrafe mal ganz zu schweigen.Da hat doch unser ehemaliger BP. in dieser Angelegenheit mal richtig weitsichtig verhalten das er jemand verpflichtet hat der dann auch prommt sich für den Posten bedankt und im den ",Ehrensold", zugesteht.
Glaubt denn irgend jemand wirklich das dieser Mensch darauf verzichtet.
Ich habe vor ein paar Tagen über eine Studie gelesen wo ein Teil Reich etwas für Kinder im Neberaum parat halten sollten, die gleiche Situation mit wenig bemittelten. Welche von beiden Teilen den Kindern fast alles weg gefuttert hat ? Ratet mal so Gewissenlos benimmt sich niemand der jeden Cent umdrehen muß.
Ich habe eine ganze Weile darüber nachgedacht ob es bei den anderen Parteien Diktaturen wenigstens ein Thema gibt wo es kein Lug und Trug im Spiel ist, von Versprechen die nie eingehalten werden.( Siehe Angleichung der Löhne, Renten.)

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Man sieht doch ganz genau - wie es steht bezüglich gerechter Bezahlung.
Die DAmen und Herren langen immer gewaltig zu, wenn es um sie selbst geht. Siehe 8 % mehr für die Bundestagsabgeordneten in einem rasanten Tempo durchgesetzt. - Nun kommt die Bezahlung für den öffentlichen Dienst und die Gehaltserhöhung. Es geht schleppend langsam, der zuständige Minister Friedrich macht erst mal kein Angebot, weil die Forderung angeblich zu hoch sei, und man wird die Bezahlung möglichst gering halten, weil ja alles nicht zu bezahlen sei. - Doch wenn es um sie selbst geht, wird jede Erhöhung durchgeboxt, obwohl nicht vermittelbar an die Bevölkerung. - Jede Diätenerhöhung muss von einer Erhöhung der Beamten im Öffentlichen Dienst ausgehen. Basta

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Man sieht auch hier wieder mal: Die Provinz-Politiker beschließen das ganz einfach, der Bürger hat schweigen und zu Zahlen. Ja, er ",darf", allenfalls diese Volksschädlinge noch wählen, mehr aber auch nicht.

Es zeigt sich auch hier, die Köpfe dieser Leute sind, wie anderswo auch, monetär total vergiftet, so dass Skrupel darin keinen Platz (mehr) haben. Widerlich, diese Geldgier!!!

Schlimm!

Wann wird Deutschland für einen Neubeginn abgeschafft?

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Wir haben in NRW die bestens gereglte Verdienstordnung der Abgeordneten. So wurde das neue Gesetz ich Glaube ab 2006 von den ´Volksvertretern´ gelobt, die jährlichen Erhöhungen richten sich nach den allgemeinen Erhöhungen - so das Gesetz. Wie das mit 6000 Euro pro Jahr zusätzlich zum Gesetz passt bleibt mir verborgen, Gesetze sind anscheinend nur für das Volk gültig.
Eine Anfrage an Herrn Schmeltzer ( über diese Site ) wurde u.a. beantwortet mit der Feststellung, daß nach 10 Jahren Arbeit im Parlament nur !! 1560 Euro Rente rauskommen. Ein Durchschnittsverdiener bekommt nach 10 Jahren Arbeit genau 10 Punkte auf sein Versicherungskonto, das macht z. Zt ca. 270 Euro Rente aus. Demnach müssten alle Versicherten - die sicher auch hart und verantwortungsvoll Arbeiten - einen dicken Bonus im Landtag beantragen um annähernd versorgt zu sein.

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ach, die jungen Abgeordneten haben Angst um ihre Rente ??

Bei 10.ooo Euro Einnahmen pro Monat (nicht pro Jahr) müssen diese Volks vertreter sich sorgen??

und was machen die Frauen und Männer , die nur Teilzeit jobs haben, gerade mal 400 Euro verdienen. Wer bezahlt deren Rente ??

Aber, das kümmert die satten Abgeordneten nicht
Genau so wenig wie es Raffke Wullff kümmert, der den Hals nicht voll bekommt und noch mehr haben will, neben seinem ",Ehrensold",

Da werden die Präsidenten verhöhnt, die wirklich etwas für Deutschland geleistet haben.

Es ist zum Kotzen !!

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Die haben Angst um ihre Rente? Warum versuchen die es nicht mit privater Rentenversicherung?

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Mitlerweile bin ich mutlos! Ich für meinen Teil sehe kein Vorankommen Deutschlands mehr. Diese aufgeblasene Politikerkaste ist nicht mehr zu ertragen. Eines würde helfen: den Wahlzettel ungültig machen, dann muss diese Stimme als ",ungültig", mitgezählt werden und daran lässt sich einiges ablesen. Sowieso, exorbitante Hilfen für andere EU-Staaten beschließen, warum auch nicht, die Politikerkaste hat dann immer noch genügend Rente, wenn bei den übrigen Bürgern gekürzt wird, weil wir sonst die Schulden anderer nicht mehr tragen können. Es wird kommen,nur abwarten.......Bin ich froh, dass viele keine Kinder,bzw. Enkelkinder haben, denn die werden noch reichlich uahlen müssen

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Reicher Mann und armer Mann
Standen da und sahn sich an.
Und der Arme sagte bleich:
Wär ich nicht arm, wärst Du nicht reich.
Bertolt Brecht

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