Niedersachsen 2008-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von David McAllister
Antwort von David McAllister
CDU
• 03.02.2011

(...) Juni 2009 zum Thema Asse den 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss eingesetzt, um die komplexen Vorgänge in der Schachtanlage Asse II aufzuklären. Der Landtag allein entscheidet, ob eine weitere Sachaufklärung noch möglich ist und damit auch über die Frage, wie lange der Ausschuss noch tagen wird. (...)

Portrait von Stefan Klein
Antwort von Stefan Klein
SPD
• 10.02.2011

(...) Ich möchte vor der konkreten Antwort einige Vorbemerkungen machen. Ich halte den Ausbau von regenerativen Energien für sinnvoll, um die Abhängigkeit von Importen und von der Kernenergie zu minimieren und die weitere Produktion radioaktiven Abfalls schnellstmöglich zu verhindern. Gerade in der Region, die mit der Asse und mit Schacht Konrad direkt von der Nutzung der Kernenergie betroffen ist, sollte die Akzeptanz zum Beispiel von Windkraftanlagen besonders hoch sein. (...)

Portrait von Sigrid Rakow
Antwort von Sigrid Rakow
SPD
• 30.01.2011

(...) ich habe gleich nach Eingang Ihrer Anfrage, Kontakt zum Landkreis aufgenommen, um näheres über den von Ihnen geschilderten Sachverhalt zu erfragen. Zwischenzeitlich erhielt ich die Auskunft, dass Sie ein klärendes Gespräch beim Landkreis führen konnten. (...)

Portrait von Martin Bäumer
Antwort von Martin Bäumer
CDU
• 22.02.2011

(...) Ich hätte mir von der Volkswagen Osnabrück GmbH gerade zu der Situation der Mitarbeiter im Werksschutz mehr Informationen erwartet, werte aber die Antwort so, dass die Geschäftsführung die Situation der Mitarbeiter immer noch im Blick hat und im Augenblick an entsprechenden Konzepten gearbeitet wird. Andernfalls hätte man mir sicherlich mitgeteilt, dass es für den Werksschutz keine Perspektive gibt. (...)

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