Niedersachsen 2008-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Björn Försterling
Antwort von Björn Försterling
FDP
• 29.03.2011

(...) Diese Grundeinschätzung vorausgeschickt beantworte ich Ihre Frage hinsichtlich des Solidaritätszuschlags wie folgt: Aus meiner Sicht ist der Solidaritätszuschlag eingeführt worden, um kurzfristig die Lasten der Einheit gesamtgesellschaftlich aufzufangen. Allerdings hat er sich zu einer konstanten Größe auf der Einnahmeseite entwickelt. (...)

Portrait von David McAllister
Antwort von David McAllister
CDU
• 25.03.2011

(...) Dem Verbraucher müssen in jedem Fall alle notwendigen Informationen zur Verfügung stehen, um selbst entscheiden zu können, ob und welches Produkt er kaufen möchte. Darüber hinaus steht außer Frage, dass gentechnisch veränderte Pflanzen bzw. Lebensmittel genauso sicher sein müssen wie herkömmliche Pflanzen oder Lebensmittel. (...)

Portrait von Max Matthiesen
Antwort von Max Matthiesen
CDU
• 06.03.2011

(...) Seinerzeit habe ich mich in der Abstimmung im Niedersächsischen Landtag für die Sanierung des Plenarsaales und gegen einen Neubau ausgesprochen. Daran hat sich nichts geändert. (...)

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