Niedersachsen 2008-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Ursula Helmhold
Antwort von Ursula Helmhold
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.03.2011

(...) von Planungen der Burghofklinik am Standort des Krankenhauses Rinteln eine Neurologie einzurichten ist mir nichts bekannt. Falls überhaupt über eine Erweiterung nachgedacht würde, ginge es sicherlich auch eher um eine psychiatrische Versorgung. (...)

Portrait von Clemens Lammerskitten
Antwort von Clemens Lammerskitten
CDU
• 22.03.2011

(...) Die bisherige Gesetzesfassung im Entwurf sieht vor, dass Beamte mit 60 Jahren bereits in den Ruhestand gehen können, aber schmerzhafte Abschläge beim Ruhegeld hinzunehmen haben. Diese summieren sich auf 3,6 Prozent pro Jahr, in dem der Beamte vorzeitig in den Ruhestand geht. (...)

Portrait von Jörg Bode
Antwort von Jörg Bode
FDP
• 06.04.2011

(...) In diesem Zusammenhang legt der Konzern auch die einzelnen Haltepunkte fest und ob und wie häufig eine Strecke bedient wird. Ein wichtiges Entscheidungskriterium der DB AG ist bei der Planung die Frage der Wirtschaftlichkeit, da sie den Betrieb eigenwirtschaftlich, d.h. ohne Zuschüsse erbringen muss. (...)

Portrait von Dirk Toepffer
Antwort von Dirk Toepffer
CDU
• 18.03.2011

(...) Ich möchte Sie aber bitten, folgendes zu bedenken: Viele Einwohner, Pendler, Besucher und Unternehmen schätzen das Nahverkehrsnetz Hannovers sehr. Um Hannover weiterhin attraktiv zu gestalten, gehört dazu auch die Weiterentwicklung und der Ausbau des Schienennetzes. (...)

Portrait von Heiner Bartling
Antwort von Heiner Bartling
SPD
• 16.03.2011

(...) Bitte sehen Sie mir nach, daß ich nur sehr ausweichend antworte. Ich könnte natürlich begeistert mit "ja" antworten, dann wäre in meinem Wahlkreis auch ein Objekt mit dem Titel "Weltkulturerbe" vorhanden. Bevor ich dies aber täte, würde ich mich lieber umfassender mit den Voraussetzungen für eine solche Aufnahme und auch den Folgen die daraus resultieren auseinandersetzen. (...)

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