Hamburg - Fragen & Antworten

Aus unserer Sicht ist es notwendig, zunächst andere Instrumente der wehrhaften Demokratie zu nutzen.

Als gebürtiger Dresdner blicke ich seit einiger Zeit besorgt auf das Erstarken xenophober, homophober, transphober und erkenntnisresistenter Strömungen, nicht nur in Sachsen.

Das gelbe Band halte ich für eine sinnvolle Einrichtung, die auch in Hamburg so praktiziert werden könnte.

Parteienverbote sind in einem demokratischen Rechtsstaat aus guten Gründen nicht einfach und an sehr hohe Hürden geknüpft.

Eine Diskussion über eine Prüfung eines AfD-Verbots ist für mich nachvollziehbar, da die Partei aus meiner Sicht mit diversen Themen polarisiert und Grenzen überschreitet. Den Inhalten der AfD stehe ich entschieden entgegen.