Frage von Birgit S. • 17.08.2023
Antwort von Arne Platzbecker SPD • 23.08.2023
Als gebürtiger Dresdner blicke ich seit einiger Zeit besorgt auf das Erstarken xenophober, homophober, transphober und erkenntnisresistenter Strömungen, nicht nur in Sachsen.
Frage von Beatrice E. • 17.08.2023
Antwort ausstehend von Urs Tabbert SPD
Frage von Wolfgang R. • 17.08.2023
Antwort von Sören Schumacher SPD • 31.08.2023
Parteienverbote sind in einem demokratischen Rechtsstaat aus guten Gründen nicht einfach und an sehr hohe Hürden geknüpft.
Frage von Tobias K. • 17.08.2023
Antwort von Rosa Domm Bündnis 90/Die Grünen • 13.09.2023
Ein Verbot könnte ein Zeichen sein, doch über ein Parteiverbot hinaus müssen wir uns sowohl politisch als auch gesellschaftlich der Herausforderung stellen und handeln.
Frage von Tobias K. • 17.08.2023
Antwort von Cem Berk SPD • 28.08.2023
Eine Diskussion über eine Prüfung eines AfD-Verbots ist für mich nachvollziehbar, da die Partei aus meiner Sicht mit diversen Themen polarisiert und Grenzen überschreitet. Den Inhalten der AfD stehe ich entschieden entgegen.