Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Andrea Verpoorten
Antwort 06.04.2010 von Andrea Verpoorten CDU

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bedanke mich für Ihre interessanten Anfragen und bitte Sie, mir zu erlauben, Ihnen mit einer einzelnen Stellungnahme zu antworten, da Sie sich alle für den Ausbau des Godorfer Hafens interessieren.

Portrait von Andrea Verpoorten
Antwort 06.04.2010 von Andrea Verpoorten CDU

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bedanke mich für Ihre interessanten Anfragen und bitte Sie, mir zu erlauben, Ihnen mit einer einzelnen Stellungnahme zu antworten, da Sie sich alle für den Ausbau des Godorfer Hafens interessieren.

Antwort 12.03.2010 von Christian Meinhold BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) in das eigene Unternehmen (eine Beteiligung) zugelassen. Ich habe (mit Erfolg) dafür gefochten, eine derartige Aufgabe kommunaler Selbstverwaltung und Teil der Daseinsvorsorge nicht zuzulassen. (...)

Antwort 18.03.2010 von Robert Gaida FDP

(...) Und von den bereitgestellten Garantien hat es bislang keine Ausfälle gegeben. Da diese Garantien nur gegen Gebühren vergeben werden hat die SoFFin bisher sogar einen Gewinn von etwa 100 Millionen EUR gemacht, dies bestätigt der Vorsitzende des Bundestags-Kontrollgremiums für den Banken-Rettungsfonds, Albert Rupprecht! Der von Ihnen erwähnte "Anschein, als würden virtuelle Verluste in bares, echtes Steuergeld umgewandelt", ist somit widerlegt. (...)