Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) April 2013 zur geplanten Deponie Babensham-Odelsham. (...)

(...) Meine Position zum Thema Cannabis habe ich wiederholt in diesem Portal ausgeführt. Daher verweise ich Sie beispielsweise auf meine Ausführungen vom 05.06.2013, die sie unter http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_carola_reimann-575-37889--f376833.html#q376833 finden. (...)

(...) Die E-Zigarette ist hier ein gutes Beispiel: Nach allen mir vorliegenden Informationen enthalten E-Zigaretten nachweislich weniger krebserregende Stoffe als herkömmliche Zigaretten und sind daher weniger gesundheitsschädlich. (...)

(...) Die Zuständigkeit des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Gesundheit beschränkt sich auf die Krankenhausförderung und die Krankenhausplanung. Das Bayerische Krankenhausgesetz (BayKrG) sieht keine staatliche Aufsicht über Krankenhäuser vor. Das vom Klinikträger betraute Personal ist für die medizinischen Behandlungsabläufe und angewendeten Therapien verantwortlich. (...)

(...) Das Nichtraucherschutzgesetz fällt in den Zuständigkeitsbereich des Landes Rheinland-Pfalz. Auf der Homepage des Ministeriums für Justiz und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz kann der Gesetzestext unter (...)

(...) Unabhängig vom Stand der Beratung sieht der Entwurf in der aktuellen Fassung vor, dass das Gesetz direkt nach der Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft tritt. Die Erhöhung der Renten für Contergangeschädigte soll rückwirkend zum 01. Januar 2013 erfolgen. (...)