Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Aufgrund des Umlageverfahrens für Rentenversicherungen träte dieser Effekt hier erst verspätet auf. Eine Senkung der Beitragsbemessungsgrenze würde dagegen zu sofortigen Mindereinnahmen führen, so dass die Einhaltung der Beitragssatz- und Niveausicherungsziele bei der Rentenversicherung gefährdet wäre. Ich hoffe ich konnte hiermit einleuchtend erklären, welche Gründe für die Beitragsbemessungsgrenze sprechen und inwiefern sie somit als sozial gerecht betrachtet werden kann. (...)

(...) Darüber hinaus erwähnen Sie die bessere Behandlung der arbeitslosen Schlecker-Mitarbeiter. Die Opposition hat Forderungen nach einer gesonderten Behandlung von Schlecker-Mitarbeiter erhoben. (...)

Sehr geehrter Herr Schienmann,

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

Sehr geehrte Frau Körschen,

Sehr geehrte Frau Richter,

im Zusammenhang mit Ihrer Frage weise ich Sie auf meine Antwort an Sie am 12.02.2009 hier auf abgeordnetenwatch.de hin.

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Poß