Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Klimke
Antwort von Jürgen Klimke
CDU
• 03.11.2011

(...) vielen herzlichen Dank für Ihr Schreiben zum Fall des verurteilten Pastors Youcef Nadarkhani. (...) Auch ich verfolge die Entwicklung um die Verhaftung und die Verurteilung des evangelischen Pastors kritisch und setze mich mit voller Überzeugung für seine Freilassung ein. (...)

Portrait von Ingo Egloff
Antwort von Ingo Egloff
SPD
• 27.10.2011

(...) Es gehört zu den Aufgaben des Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, gegen staatliche Willkür im Iran zu protestieren - Herr Löning tut dies, wie ich weiß, auch im konkreten Fall Youcef Nadarkhani hat er sich mit angemessener Schärfe zu Wort gemeldet und seine umgehende Freilassung verlangt. Der Stand des Verfahrens ist derzeit ganz unklar: Nadarkhani werden nun wohl weitere Verbrechen vorgeworfen, die Todesstrafe scheint allerdings für den Moment ausgesetzt zu sein. (...)

Portrait von Wolfgang Gerhardt
Antwort von Wolfgang Gerhardt
FDP
• 26.10.2011

Sehr geehrte Frau Berg,

haben Sie verbindlichen Dank für Ihre Mail. Bitte geben Sie die Kritik an die FDP-Führung, der ich nicht mehr angehöre, direkt.

Mit freundliche Grüßen

Dr. Wolfgang Gerhardt

Portrait von Barbara Hendricks
Antwort von Barbara Hendricks
SPD
• 10.11.2011

(...) Es war die SPD, die als erste einen zeitlichen Abzugskorridor gefordert hat. Noch in seiner Funktion als Außenminister hatte Frank-Walter Steinmeier einen Zehn-Punkte-Plan für den Abzug aus Afghanistan vorgelegt. Im Januar 2010 war es wiederum die SPD, die ein Ende des militärischen Einsatzes im Rahmen des ISAF-Mandats für den Zeitraum zwischen 2013 und 2015 gefordert hat. (...)

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