Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Wie Sie wissen, liegt derzeit ein Entwurf einer EU-Richtlinie für Tabakprodukte auf europäischer Ebene, über den heftig diskutiert wird, vor. Ich kann Ihnen jedoch versichern, dass, trotz der Gerüchte, die Grünen würden die Regulierung der E-Zigarette als Arzneimittel vorantreiben und durchsetzen wollen, wir die E-Zigarette nicht verbieten wollen. Diese ist für den Verbraucher und die Verbraucherin weniger gesundheitsschädlich als die herkömmliche Zigarette – und ja auch für Sie eine gute Alternative. (...)
(...) Nun aber zum eigentlichen Anlass Ihres Schreibens: Die EU-Kommission möchte in der Tat eine stärkere Regulierung von sogenannten E-Zigaretten erreichen. Das geschieht allerdings keinesfalls deshalb, um irgendjemanden in der Wahl seiner Genussmittel einzuschränken. (...)
(...) Schuster bleib bei deinen Leisten. Als Landespolitiker und als Haushaltspolitiker kann ich Ihnen leider keine fundierte Antwort geben. Ich bitte Sie sich daher entweder an die gesundheitspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Theresa Schopper oder (noch besser) an die zuständige bundespolitische Ebene zu wenden. (...)
