Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Münchow
Antwort von Volker Münchow
SPD
• 03.06.2013

(...) Konkret zu Ihren Fragen. Die Situation der Kneipen, ich kann hier allerdings nur die Situation in meinem eigenen Wahlkreis einschätzen, ist mehr als schlecht. In meiner Stammkneipe in Langenberg sind statt 200 Gästen am Freitagabend jetzt noch etwa zehn Gäste anzutreffen. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 28.06.2013

(...) Im Drogen- und Suchtbericht 2013 ist eine Aufschlüsselung der Werte bezüglich des allgemeinen Alkoholkonsums unter Jugendlichen nach Altersgruppen nicht erfolgt, da wir einen anderen Schwerpunkt gesetzt haben. Diese Unterteilung kann aber der Drogenaffinitätsstudie der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) entnommen werden. (...)

Portrait von Thomas Strobl
Antwort von Thomas Strobl
CDU
• 01.07.2013

(...) zunächst einmal freue ich mich, dass der Deutsche Bundestag am 25. April dieses Jahres eine Versechsfachung der Rente für schwerstgeschädigte Conterganopfer beschlossen hat. Insgesamt 120 Millionen Euro zusätzlich nimmt die Bundesregierung nun jährlich in die Hand, um ihrem Auftrag aus dem Gesetz über die Errichtung einer Stiftung "Hilfswerk für behinderte Kinder" nachzukommen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 28.06.2013

(...) Die Selbstverwaltung ist in Deutschland maßgeblich für die Ausgestaltung und Umsetzung gesetzlicher Vorgaben zuständig. Das ist erst einmal gut so, denn die Politikerinnen und Politiker sind zum einen in der Regel keine medizinischen Fachleute und zum anderen würde die genaue Ausgestaltung bis ins Detail das Parlament und ebenso das Bundesministerium für Gesundheit komplett überfordern. (...) DIE LINKE setzt sich allerdings dafür ein, dass die Patientenbank in der Selbstverwaltung gestärkt wird, damit die Patientensicht in der Selbstverwaltung angemessen berücksichtigt ist. (...)

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