Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Harald Koch
Antwort 14.06.2010 von Harald Koch Einzelbewerbung

(...) Im Betrieb vertretene Gewerkschaften haben vielfältige Rechte aus dem Betriebsverfassungsgesetz. Sie können unter anderem zur Wahlversammlung einladen, Wahlvorschläge einreichen und eine Wahl anfechten. (...)

Portrait von Harald Koch
Antwort 02.06.2010 von Harald Koch Einzelbewerbung

(...) Und man sollte sich der Folgen bewusst sein, die bis zur Entlassung führen können. So genannte „wilde Streiks“ (kollektive Arbeitsniederlegung ohne vorherigen Aufruf durch die Gewerkschaft) sind nach geltender deutscher Rechtsauffassung rechtswidrig, denn sie werden von keiner tariffähigen Partei geführt. Somit handelt es sich um eine bloße Arbeitsverweigerung, gegen die der Arbeitgeber individualrechtlich vorgehen kann (Abmahnung, Kündigung,…). (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 01.06.2010 von Christian Lindner FDP

(...) Sie beziehen sich vermutlich auf meinen Vorschlag, die Kosten der Unterkunft für ALG 2-Bezieher künftig über eine angemessene, regional unterschiedliche Pauschale zu regeln. (...) Um Missverständnisse zu vermeiden: Damit ist keine Kürzung von individuellen Leistungen und keine Verschlechterung der Wohnsituation beabsichtigt. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort 25.06.2010 von Joachim Pfeiffer CDU

(...) Das verlangt oft große Anstrengung und gute Organisation und bedeutet insbesondere, dass mir diese Zeit für Freizeit, Freunde und vor allem meine Familie fehlt, was nicht immer einfach ist. Ich halte diese Nebentätigkeiten aber für notwendig, um für meine Aufgabe als Abgeordneter innerlich die nötige Freiheit zu besitzen. (...)