Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 22.12.2010 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Es ist hier die Frage entscheidend, wie der Anbau von Opium in Afghanistan reduziert und alternative Anbaumethoden gefördert werden können; dafür setzt sich die deutsche Regierung ein. (...)

Portrait von Knut Fleckenstein
Antwort 15.10.2010 von Knut Fleckenstein SPD

(...) Bei der ersten habe ich mit ´Nein´ gestimmt. Wir Sozialdemokraten im Europäischen Parlament haben wesentliche Nachbesserungen insbesondere bei den Bedingungen des Datentransfers gefordert, ohne die es uns nicht möglich war, dem Abkommen zuzustimmen. So wurde von uns u. (...)

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort 01.11.2010 von Aydan Özoğuz SPD

(...) Die SPD fordert deshalb die Schaffung von umfangreichen Einflussmöglichkeiten in bestehende Vergütungsmöglichkeiten bei den Banken, die auf staatliche Garantien zurückgreifen müssen. Damit soll verhindert werden, dass ein Vergütungsdesaster wie bei der HRE erneut auftreten kann. (...)

Portrait von Helge Braun
Antwort 16.12.2010 von Helge Braun CDU

(...) Ihre Sorge bezüglich einer wachsenden „Konzernokratie“ kann ich in diesem Zusammenhang nicht teilen. Die zu entrichtende Kernbrennstoffsteuer wird die anfallenden Gewinne von E.ON, RWE, Vattenfall und EnBW um insgesamt 2,3 Milliarden Euro jährlich bis zum Jahr 2016 verringern. (...)