Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gisela W. • 17.12.2018
Antwort von Gökay Akbulut Die Linke • 10.04.2019 (...) Es gibt tatsächlich nur sehr wenige Arbeiten zu politischen Einstellungen bei der Polizei, wir haben eine sehr kurze Liste mit Abschlussarbeiten von Polizeihochschulen. Aber das sind der Sache nach keine Forschungsarbeiten, nur in einem Fall liegt eine Erhebung zugrunde, zu politischen Einstellungen bei Anwärtern zum höheren Dienst. (...)
Frage von Gisela W. • 17.12.2018
Antwort von Ulla Jelpke Die Linke • 17.12.2018 (...) Wir thematisieren die rechten Tötungsdelikte in Abständen immer wieder auch über schriftliche und mündliche parlamentarische Fragen im Bundestag. Zuletzt hatten wir im Sommer 2018 wieder eine Kleine Anfrage „Tötungsdelikte mit rechtsextremer bzw. (...)
Frage von Gisela W. • 16.12.2018
Antwort ausstehend von Petra Pau Die Linke Frage von Thomas S. • 10.12.2018
Antwort von Cansel Kiziltepe SPD • 29.03.2019 (...) Sie merken an, dass meine Beschreibung der Ereignisse beim Chemnitzer Stadtfest politisch blind sei, weil ich vom "Tod eines jungen Mannes" sprach. Sie schreiben, dass er "Opfer einer feigen Messerstecherei" wurde. (...)
Frage von Gisela W. • 05.12.2018
Antwort von Matthias Höhn Die Linke • 21.07.2020 (...) Für die Bundeswehr muss genau wie für die Gesellschaft insgesamt gelten: Null Toleranz gegenüber rechten Umtrieben. (...)
Frage von Gisela W. • 04.12.2018
Antwort von Alexander S. Neu Die Linke • 06.12.2018 (...) Der von Ihnen zitierte Beitrag des Deutschlandfunks ist sehr ernst zu nehmen, wie auch die Recherchen verschiedener Medien. Deshalb wird die Linksfraktion die Themen 'Rechtsextremismus in der Bundeswehr' und 'rechte Untergrund-Netzwerke' weiterhin auch im Bundestag verfolgen. Der Verteidigungsausschuss wird sich am 16. (...)