Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 22.08.2012 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Die Positionen Außenminister Liebermans habe ich selbst des Öfteren auch öffentlich kritisiert. Als Deutscher sollte man mit Begrifflichkeiten wie "Faschist" aber stets sehr vorsichtig umgehen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 17.04.2012 von Gregor Gysi Die Linke

(...) es gibt den völkerrechtlichen Atomwaffensperrvertrag. Iran hat diesen Vertrag unterzeichnet, die damaligen fünf Atommächte auch, wobei ihnen der Besitz von Atomwaffen allerdings mit dem Ziel zugestanden wurde, schrittweise die Arsenale abzubauen. (...)

Portrait von Bernhard von Grünberg
Antwort 09.04.2012 von Bernhard von Grünberg SPD

(...) ich hatte schon mit den Vertretern der Armenier über ein solches Denkmal in NRW gesprochen. Bonn wäre mit seinem internationalem Zentrum sicher ein guter Platz dafür. (...)

Portrait von Stefan Müller
Antwort 27.04.2012 von Stefan Müller CSU

(...) In diesem Sinn gilt für mich: Alles, was dem Frieden und der Konflikteindämmung dient, ist auch moralisch gerechtfertigt. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 10.04.2012 von Andrea Nahles SPD

(...) Ich entscheide nicht über Rüstungsexporte, wie Sie wissen. Die SPD-Fraktion hat in einem Antrag die Regierung aufgefordert, „sich künftig streng an die geltenden Rüstungsexportrichtlinien der Bundesregierung zu halten und dementsprechend eine restriktive Genehmigungspraxis zu praktizieren.“ Außerdem soll die Regierung das Parlament über die getroffenen Rüstungsexportentscheidungen aufklären und in diesem Zusammenhang die Grundlagen ihrer Außenpolitik erläutern. (...)