Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniel Bahr
Antwort 06.12.2010 von Daniel Bahr FDP

(...) ich bin am 27.11.2010 zum Vorsitzenden der FDP NRW gewählt worden. Dabei handelt es sich - wie bei allen Wahlämtern in der Partei mit Ausnahme des Generalsekretärs - um ein Ehrenamt. Damit ist jedoch mit Nichten auch ein Landtagsmandat verbunden. (...)

Portrait von Hermann Otto Solms
Antwort 01.07.2011 von Hermann Otto Solms FDP

(...) Aufstocker, nicht wegen zu niedriger Lohnhöhe der Unterstützung bedürfen, sondern weil sie nur eine Teilzeitstelle haben oder sie durch ihre Kinder einen Anspruch auf ergänzendes Arbeitslosengeld II haben. Würden diese Personen Unterstützung durch das Bürgergeld erhalten, so hätte dies keinerlei Einfluss auf die Höhe ihres Arbeitslohns. (...)

Portrait von Marina Schuster
Antwort 03.12.2010 von Marina Schuster FDP

(...) Desweiteren beteilige ich mich regelmäßig bei der Aktion „Rollentausch“ der Caritas. Ich war in verschiedenen sozialen Einrichtungen, habe regelmäßig Kontakt im Wahlkreis mit Menschen, die einen der von Ihnen genannten Berufe ausüben. (...)

Portrait von Marlene Mortler
Antwort 11.01.2012 von Marlene Mortler CSU

(...) Bundestag und Bundesrat haben im Jahr 2007 beschlossen, die Regelaltersgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung vom Jahr 2012 an stufenweise von heute 65 auf 67 Jahre im Jahr 2029 anzuheben. Die Anhebung der Altersgrenze leistet einen wichtigen Beitrag zur zukunftsfesten Ausgestaltung des Alterssicherungssystems und beugt dem drohenden Arbeitskräftemangel vor. (...)

Portrait von Florian Pronold
Antwort 14.12.2010 von Florian Pronold SPD

(...) Der Bundestag hat am 02.12.2010 über den Bericht der Bundesregierung zur Anhebung der Regelaltersgrenze auf 67 Jahre debattiert. Dieser Bericht geht zurück auf die von der SPD-Bundestagsfraktion durchgesetzte Überprüfungsklausel: „Vom Jahr 2008 an hat die Bundesregierung alle vier Jahre den gesetzgebenden Körperschaften über die Entwicklung der Beschäftigung älterer Arbeitnehmer zu berichten und eine Einschätzung darüber abzugeben, ob zur langfristigen Dämpfung des Beitragssatzanstiegs (…) eine Anhebung der Regelaltersgrenze erforderlich und unter Berücksichtigung der Entwicklung der Arbeitsmarktlage sowie der wirtschaftlichen und sozialen Situation älterer Arbeitnehmer vertretbar erscheint“ (§ 154 Absatz 4 SGB VI). (...)