Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Björn H. • 17.09.2010
Antwort von Joachim Bischoff Die Linke • 26.09.2010 (...) Wir sind für einen Ausbau und wir wollen, dass die Leistungen für die privaten Haushalte oder auch die Unternehmen (siehe den Verbund der Innungen) tragbar bleiben. Der HVV kündigt dem Innungsverbund einseitig, weil aus seiner Sicht wegen geringer Nachfrage der Proficard durch die Handwerksbetriebe die Kalkulation des HVV unterlaufen wird und erhebliche Mindereinnahmen anfallen. (...)
Frage von Peter S. • 15.09.2010
Antwort von Ingo Wellenreuther CDU • 14.01.2011 (...) Was nun Ihre konkrete Frage angeht: Die Überwachung der Einhaltung der Mindestlohnregelungen obliegt der Zollverwaltung, die entsprechende Kontrollen zahlreich durchführt. Die tatsächliche Nichteinhaltung der Regelungen stellen ein nicht zu vernachlässigendes, aber auch ein nicht weit verbreitetes Problem dar. (...)
Frage von Philipp S. • 13.09.2010
Antwort von Andreas Schwab CDU • 14.09.2010 (...) Die CDU hat mir ihr Vertrauen geschenkt und so konnte ich mit 31 Jahren zum ersten Mal ins Europäische Parlament gewählt werden. Nicht zuletzt bin ich überzeugter "Europäer", das heißt, ich bin überzeugt davon, dass Europa den Menschen heute und in Zukunft Freiheit, Wohlstand und Sicherheit bringt. (...)
Frage von Norbert K. • 09.09.2010
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 14.09.2010 (...) Juli 010, S. 10/11). Es wäre daher im Westen zu eineim Westen zu einer Rentensenkungicht die unter der großen Koalition verabschiedete "Rentengarantie" gegriffen hätte. (Dass es im Osten keine Rentenerhöhung gegeben hat, liegt am Gleichklang der Anpassung). (...)
Frage von H. -Joachim S. • 09.09.2010
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU Frage von Peter W. • 06.09.2010
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU