Antwort ausstehend von Nicolai Rehbein SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.02.2011 von Ludwig Spaenle CSU
Sehr geehrter Herr Riederer,
das zuständige Rechtsreferat des Kultusministeriums nimmt zu Ihrer Frage Stellung:
Antwort ausstehend von Norbert Lammert CDU
Antwort 11.01.2011 von Stefan Schwartze SPD
(...) Dezember 2010 den Antrag „Missbrauch der Leiharbeit verhindern“ in den Deutschen Bundestag eingebracht. Missbrauch in der Leiharbeit hat zu Lohndumping und einer Zunahme prekärer Beschäftigung geführt. Jeder achte Leiharbeitsbeschäftigte ist trotz Vollzeittätigkeit auf ergänzende staatliche Unterstützung angewiesen. (...)
Antwort 11.01.2011 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Mit Ihren Fragen haben Sie völlig Recht. Mit dem Wort "Flexibilität" soll die Berechtigung unsozialer Maßnahmen unterstrichen werden. Auf jeden Fall werden wir nicht aufhören, dagegen zu streiten. (...)
Antwort 19.01.2011 von Eckart von Klaeden CDU
(...) Es spielt keine Rolle, ob der Ausbildungsbetrieb der freien Wirtschaft oder dem öffentlichen Dienst, z.B. der Bundeswehr, zuzurechnen ist. Die Ausbildung endet in jedem Fall durch eine Prüfung vor einem unabhängigen Prüfungsausschuss, der in der Regel bei den Handwerkskammern oder den Industrie- und Handelskammern angesiedelt ist. (...)