Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 28.03.2013

(...) Generell gilt also auch für Selbstständige, die in der gesetzlichen Rentenversicherung versichert sind: Jeder eingezahlte Beitrag wird bei der Rente berücksichtigt und führt auch zu einer höheren Altersrente, wenn die sonstigen, für alle Versicherten geltenden Voraussetzungen erfüllt werden. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.12.2012

(...) Die Grüne Bundestagsfraktion hatte dabei weitergehende Schritte gefordert. Viele junge Menschen konnten in der DDR nicht den Bildungs- oder Ausbildungsweg gehen, den sie für sich gewünscht hätten und wurden trotz guter Leistungen oftmals gehindert Abitur zu machen oder zu studieren. Darum hatte die Grüne Bundestagsfraktion gefordert, dass außer für Haftopfer auch Entschädigungen für verfolgte Schülerinnen und Schüler, sowie für Opfer so genannter Zersetzungsmaßnahmen durch das Ministerium für Staatssicherheit erfolgen müssen. (...)

Portrait von Martin Delius
Antwort von Martin Delius
PIRATEN
• 11.02.2013

(...) Ich persönlich halte Parteitage für eine überholte Technologie in der Piratenpartei und befürworte die ständige Mitgliederversammlung über das Internet um effektiver und verlässlich Inhalte entwickeln und entscheiden zu können ohne auf eine bestimmte Zeit und einen Ort angewiesen zu sein. (...)

Portrait von Kreszentia Flauger
Antwort von Kreszentia Flauger
Die Linke
• 28.11.2012

Wir teilen Ihre Kritik an der völlig unzureichenden Entschädigungspraxis gegenüber den durch Contergan geschädigten Menschen und treten für eklatante Nachbesserungen durch bundegesetzliche Regelungen ein. Unsere Bundestagsfraktion hat im vergangenen Monat hierzu einen umfangreichen Antrag in der Drucksache 17/11041 in den Bundestag eingebracht: „Lebenssituation der durch Contergan geschädigten Menschen mit einem Dritten Conterganstiftungsänderungsgesetz und weiteren Maßnahmen spürbar verbessern“. (...)

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