Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lisa Badum
Antwort 31.08.2021 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir fordern, dass die nach dem Waffengesetz bereits vorgeschriebene Überprüfung im Hinblick auf die persönliche Eignung in psychologischer Hinsicht verbessert wird.

Frage von Jörg R. • 16.08.2021
Verbot von Luftgewehren?
Frederik Hintermayr
Antwort 16.08.2021 von Frederik Hintermayr Die Linke

DIE LINKE ist für eine weitest gehende Herausnahme von Schusswaffen aus Privathaushalten, die konsequente Umsetzung und Durchsetzung des zentralen Waffenregisters und des Waffenrechts durch die Behörden.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 10.08.2021 von Dietmar Bartsch Die Linke

da Waffen solcher Art verboten oder zumindest nicht erlaubt sind, sind hierfür auch weder Grenzwerte noch Strafrechtsverschärfungen oder neue strafrechtliche Maßnahmen notwendig.

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 09.08.2021 von Dietmar Bartsch Die Linke

wie aus dem zitierten Schreiben des BMI hervorgeht, sind Waffen, die auf eine größere Distanz als 2 m wirken, auch dann grundsätzlich verboten, wenn sie nicht mit kinetischer Energie wirken.

Portrait von Janine Wissler
Antwort ausstehend von Janine Wissler Die Linke