Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Eifler
Antwort 22.08.2024 von Andreas Eifler MLPD

Wissenschaft, Ausbildung und Studium werden in den Dienst für die ganze Gesellschaft gestellt und nicht länger auf die Erzielung von Maximalprofiten ausgerichtet.

Antwort 12.08.2024 von Josip Juratovic SPD

Da es sich um eine Ausnahmeregelung handeln würde, kann dafür kein Bundesgesetz geändert werden. Ausnahmefälle werden nicht in Bundesgesetzen aufgenommen. Als Ausnahmeregelungen sind im Gesetz nur für Notstände, wie zum Beispiel Terrorismus oder Katastrophenfälle vorgesehen.

Portrait von Jamila Anna Schäfer
Antwort 12.02.2025 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich persönlich plane mein Studium zeitnah abzuschließen, auch wenn es neben dem parlamentarischen Alltag in einer schwierigen Regierung und als Mutter eines Kleinkinds eine Herausforderung ist

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 24.07.2024 von Johann Saathoff SPD

Die von Ihnen angesprochen Änderung bedarf einer Änderung der Verordnung. Das Verfahren zur Änderung ist im Gange.

Portrait von Melis Sekmen
Antwort ausstehend von Melis Sekmen CDU