Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Friedemann K. • 21.02.2011
Antwort von Christian Baldauf CDU • 21.02.2011 (...) Warum Herr Richter über seine Firmen weiter als Betreiber tätig ist müssen Sie die Landesregierung fragen - nein, ich weiß es nicht und wundere mich nur. Zur Beantwortung Ihrer Frage möchte ich Ihnen gerne die mit Herrn Landtagskollegen Licht abgegebene Pressemitteilung mit zusätzlichen Ausführungen zum Lohndumping übersenden: (...)
Frage von Friedemann K. • 21.02.2011
Antwort von Kurt Beck SPD • 14.03.2011 (...) Der Nürburgring ist ein großer und guter Arbeitgeber, der vielen Menschen aus der Region einen zukunftsfähigen Arbeitsplatz bietet. Ich stehe zum Nürburgring, weil damit mittel- und langfristig rund 2500 Arbeitsplätze in der Region gesichert und geschaffen werden! (...)
Frage von Clemens J. • 21.02.2011
Antwort von Annerose Wolf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.02.2011 (...) Ja, ich würde als Abgeordnete gerne vorher gefragt, wenn 5-6 Milliarden Steuergelder ausgegeben werden sollen. Der Aktienrückkauf war kein gutes Geschäft und die Begründung der Notsituation halte ich für vorgeschoben. Der Wert der Aktien wird eher fallen als steigen, so wird das Paket langfristig weniger wert sein, als der Kaufpreis. (...)
Frage von Clemens J. • 21.02.2011
Antwort von Barbara Judith Bruhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.02.2011 (...) Der EnBW-Deal ist aus meiner Sicht auch inhaltlich ein ganz großer Fehler. Erst werden die Aktien verkauft, dann mit einem Riesenverlust wiedergekauft (auf Pump, versteht sich) mit der Aussicht auf weitere bittere Verluste. (...)
Frage von Clemens J. • 21.02.2011
Antwort von Ralf Ritter Die Linke • 22.02.2011 (...) Die Abgeordneten müssen gefragt werden, gemeinsame Entscheidungen getroffen werden. Nach meinem Verständnis für die Arbeit eines demokratisch gewählten Parlaments, darf es keine Regierungsarbeiten geben, die an ihm vorbei erledigt werden sollten. (...)
Frage von Clemens J. • 21.02.2011
Antwort ausstehend von Horst Strümann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN