Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Daniel M. • 11.12.2012
Antwort von Sascha Raabe SPD • 20.12.2012 (...) Unglaublich. Zur Zeit bleibt vielen Kommunen deshalb gar nichts anderes übrig als den Schutzschirm in Anspruch zu nehmen, denn sie sind vorher ausgeraubt worden und müssen nun froh sein, wenn sie einen Teil des Verlustes von den Dieben wieder zurückbekommen. Welche Auswirkungen dies auf Hanau hat und hinsichtlich Ihrer sonstigen Fragen zur Hanauer Kommunalpolitik bitte ich Sie, sich an die dortigen Kommunalpolitiker zu wenden, da ich mich als Bundestagsabgeordneter nicht in die Arbeit der dort gewählten Volksvertreter einmischen möchte. (...)
Frage von Daniel M. • 11.12.2012
Antwort von Peter Tauber CDU • 13.12.2012 (...) Durch die Auslagerung der Schulden in den Entschuldungsfonds spart Hanau in einem Jahr 300.000 Euro. (...) Zurück zu den Kita Gebühren: In Hanau sind seit 2009 die letzten drei Beitragsjahre vor der Einschulung beitragsfrei. (...)
Frage von WALDEMAR A. • 10.12.2012
Antwort von Anton Schaaf SPD • 12.12.2012 Sehr geehrter Herr Ablass,
gern antworte ich Ihnen auf Ihre Anfrage vom 10.12.2012:
*_Das SPD-Rentenkonzept -
Kurzüberblick und Argumente _***
Frage von Gerhard E. • 10.12.2012
Antwort von Sabine Zimmermann BSW • 14.12.2012 (...) DIE LINKE hält dieses gesellschaftliche Leitbild für nicht mehr zeitgemäß. Unserer Auffassung nach sollten Frauen wie Männer ausreichende eigenständige Rentenansprüche erwerben können, so dass sie im Alter unabhängig vom Partner leben können und frei in ihren Entscheidungen über den Neueingang einer ehelichen Beziehung sind. (...)
Frage von Ronny P. • 10.12.2012
Antwort von Dinah Valerie Stollwerck-Bauer CDU • 14.12.2012 (...) Das Landesblindengeld wird blinden Menschen in Niedersachsen zum Ausgleich der durch die Blindheit bedingten Mehraufwendungen gewährt. Das Landesblindengeld wird dabei unabhängig von Einkommen und Vermögen gezahlt, während die Blindenhilfe nach § 72 SGB XII einkommens- und vermögensabhängig bewilligt wird. (...)
Frage von Ronny P. • 10.12.2012
Antwort von Harald Wegener FREIE WÄHLER • 05.01.2013 Sehr geehrter Herr Pscheidt,
die verspätete Antwort bitte ich zu entschuldigen.