Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Stinner
Antwort 18.03.2011 von Rainer Stinner FDP

(...) Das Auswärtige Amt ist ebenso wie die gesamte Bundesregierung bei der Beschaffung an bestimmte Regeln gebunden, die es ausschließen, dass öffentliche Beschaffungen zur regionalen Wirtschaftsförderung genutzt werden. Gerade wir Liberalen haben uns auch im öffentlichen Beschaffungswesen immer für freie und offene Märkte eingesetzt, und es ist völlig außer Frage, dass die Deutsche Wirtschaft insgesamt davon enorm profitiert. (...)

Portrait von Jimmy Schulz
Antwort 12.07.2011 von Jimmy Schulz FDP

(...) Den Begriff "Sozialismus-Internet" habe ich als Umschreibung der in der VR China angewandten Zensurinfrastruktur verwendet. Diese ist auch als "Great Firewall of China" bekannt. (...)

Portrait von Nils Wiechmann
Antwort 01.03.2011 von Nils Wiechmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) 1. Das Ziel 100% Erneuerbare Energien bis 2030 ist sehr ehrgeizig, aber durchaus machbar. Dafür müssen wir nur jetzt die richtigen Weichenstellungen vornehmen. (...)