Als Landtagsabgeordneter in Niedersachsen stimmen wir jedoch nicht über Anträge im Bundestag ab.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Meine Kollegen von der AfD-Bundestagsfraktion und ich werden dem Unionsantrag 20/4886 zustimmen. Die Abstimmung im Plenum steht kurz bevor.
Ich kann verstehen, wenn Betroffene sich schnelle Hilfe wünschen. Darum bemühen wir uns. Wichtig ist dabei, dass eine gute Therapie auch eine wissenschaftlich fundierte Grundlage braucht.
Der Antrag der Fraktionen der CDU/CSU weist in unseren Augen leider einige inhaltlichen Schwächen auf. Deshalb konnten wir ihm nicht zustimmen.
Wir begrüßen, dass die Union nun in der Opposition Forderungen erhebt, die sie leider innerhalb ihrer 16-jährigen Regierungszeit nicht bearbeitet hat
Unsere Gesundheitspolitiker*innen sind derzeit dabei, diese auszuwerten und mit den Berichterstatter*innen der anderen Fraktionen dazu zu beraten, wie die Petitumspunkte des CDU/CSU-Antrages vor dem Hintergrund der Expert*innenaussagen jeweils einschätzen und welche davon tatsächlich konstruktiv umgesetzt werden können