Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sonja S. • 10.09.2007
Antwort von Thomas Ulmer CDU • 23.10.2007 (...) Als Eckpfeiler der Kommunikation gilt für die Kommission weiterhin das Frühwarn- und Reaktionssystem (EWRS). Überwachungssysteme, Frühmelde- und warnsysteme, Datenanalyse und die Epidemiologie für Krankheiten von Tieren und Menschen müssten verstärkt werden, um die frühzeitige Erkennung und Ermittlung von Infektionen bei Vögeln und bei Menschen und die rasche Durchführung von wirksamen Gegenmaßnahmen zu ermöglichen. (...)
Frage von Hans M. • 09.09.2007
Antwort ausstehend von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP Frage von Bernhard K. • 08.09.2007
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 17.09.2007 (...) Mit der Richtlinie 2001/37/EG wurden unter anderem Festlegungen zur Etikettierung von Tabakwaren getroffen. Danach ist auf allen Packungen von Tabakerzeugnissen, außer solchen zum oralen Gebrauch und sonstigen nicht zum Rauchen bestimmten Tabakerzeugnissen, neben der Anbringung eines allgemeinen Warnhinweises, wie zum Beispiel "Rauchen ist tödlich", ebenfalls ein ergänzender Warnhinweis, wie "Raucher sterben früher", zwingend vorgeschrieben. Gleichzeitig wird den Mitgliedstaaten die Verwendung ergänzender Warnhinweise in Form von Farbfotografien oder anderen Abbildungen freigestellt, sofern diese den Vorschriften der Richtlinie entsprechen. (...)
Frage von Melanie G. • 07.09.2007
Antwort von Herbert Frankenhauser CSU • 20.09.2007 (...) diesmal zum Thema „Gammelfleisch“. (...) Der Freistaat Bayern hat in den letzten Jahren ein effizientes Kontrollsystem eingeführt, welches jedoch leider keinen allumfassenden Schutz bietet. (...)
Frage von Manfred B. • 03.09.2007
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 13.09.2007 (...) Die Gefahren des Rauchens sind lange hinreichend bekannt, die des Passivrauchens aktuell wissenschaftlich belegt. Bevor wir aber dazu zusätzliche Gesetze in Deutschland verabschieden, sollten wir zunächst die bestehenden gesetzlichen Möglichkeiten ausschöpfen und die vielseitigen präventiven Ansätze nutzen. (...)
Frage von Hans-Christoph L. • 30.08.2007
Antwort von Jörn Thießen SPD • 31.08.2007 (...) Danke für Ihre erneute Mail. Wie Sie der Veröffentlichung meiner Einnahmen entnehmen können, die ich seit 2005 auch im Internet offenlege, habe ich vom BdV, wie von jedweder anderen Seite, keinerlei Zuwendungen erhalten. (...)