Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) 999/2001 wurden gemeinschaftsrechtlich alle Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung transmissibler spongiformer Enzephalopathien (TSE) zusammengefasst. Diese EG-Verordnung enthält Maßnahmen gegen alle sich aus den verschiedenen TSE beim Tier ergebenden Risiken für die Gesundheit von Mensch und Tier und umfasst das gesamte Gebiet von der Herstellung über das Inverkehrbringen bis zur Ein- und in bestimmten Fällen auch der Ausfuhr von lebenden Tieren und Erzeugnissen tierischen Ursprungs. Die Verordnung, die seit dem 1. (...)

(...) Eine Arbeitsplätze kostende Rationalisierung muss hingenommen werden, wenn die technische Lösung besser ist oder und wenn damit eine unzumutbare Arbeit erspart werden kann. Aber im vorliegenden Fall werden Arbeitsplätze allein deshalb wegrationalisiert, um die Konzerngewinne zu vergrößern. (...)

(...) Auf einer sehr formalen Ebene wird dort versucht, die Position des RMV zu argumentativ zu rechtfertigen. Es ist nicht erkennbar, dass sich der RMV in die Probleme seiner Kunden hineindenkt und versucht, die Schwierigkeiten im Interesse der Kunden zu lösen. Das halte ich für einen Fehler und ich denke, dass fehlende Kundenorientierung langfristig keine tragfähige Geschäftspolitik ist. (...)

(...) Dass die Bundesregierung aber die Bahn lieber komplett privatisiert und die negativen Folgen billigend in Kauf nimmt, zeigt, dass schwarz-rot das schnelle Geld doch mehr interessiert, als der Klimaschutz. (...)

(...) Unternehmen sind nach geltendem Recht leider nicht verpflichtet, genau darzulegen, wo was produziert wird - insbesondere für nicht börsennotierte Unternehmen ist die Informationspflicht sehr gering. (...) Überdies könnten Sie auch bei deutschen Industrieverbänden wie dem Verband der Deutschen Industrie fündig werden, wobei ich nicht davon ausgehe, dass tatsächlich eine Liste von im Inland produzierenden Unternehmen existiert. (...)

(...) Außerdem muss Stallhaltung nur zu Risikozeiten und in extra ausgeschriebenen Gebieten eingehalten werden, diese werden genau geprüft und haben auch Ihre Berechtigung, da im Gegensatz zu anderslautenden Meinungen, die Fakten relativ eindeutig dafür sprechen, dass die Mehrzahl der gefundenen Fälle von Vogelgrippe bei Wildvögeln entdeckt worden sind, siehe dazu das Epidemiologisches Bulletin Nr. 08/2007 vom 17.09.07 des Friedrich-Löffler-Instituts. (...)