Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Eric L. • 19.09.2007
Antwort von Bärbel Höhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.10.2007 (...) a) Sie können bei Werbeanrufen einfach auflegen oder die Daten der dahinter stehenden Firma zu erfassen und an die Verbraucherzentrale weiterzuleiten. Die Verbraucherzentrale macht derzeit eine Kampagne gegen die unerbetenen Telefonanrufe, plant Sammelklagen und hat zu diesem Zwecke auf Ihrer Homepage vorgefertigte Formulare eingestellt, die bei der Erfassung der Firmendaten helfen. (...)
Frage von Torsten M. • 19.09.2007
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 19.10.2007 (...) Für die Liberalen kann ich nur noch einmal festhalten: Wir sind gegen jeden gesetzgeberischen Aktionismus. Wir stehen fest zu dem Grundsatz: Überzeugen ist besser als verbieten. (...)
Frage von Harald W. • 16.09.2007
Antwort von Grietje Staffelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.09.2007 (...) Prinzipiell gilt: Wenn Sie den Anruf nachweislich getätigt haben, so müssen Sie ihn auch begleichen. Allerdings bestehen gesetzliche Obergrenzen, was die Kosten von Premium-Rate-Diensten angelangt, außerdem sind die Anbieter verpflichtet, diese Kosten während des Anrufs anzusagen. (...)
Frage von Elisabeth P. • 14.09.2007
Antwort von Waltraud Wolff SPD • 24.09.2007 (...) Sie behaupten in ihrem Schreiben zwar, Wildvögel seien von H5N1 nicht betroffen. (...) Hälfte des letzten Jahres in Deutschland nur bei einem Wildvogel hoch-pathogene aviäre Influenza (HPAI) Subtyp H5N1 festgestellt wurde (Feststellung am 03.08.2006), trat nun erneut HPAI H5N1 bei Wildvögeln auf. (...)
Frage von Giselher L. H. • 14.09.2007
Antwort von Horst Seehofer CSU • 14.09.2007 Sehr geehrte Damen und Herren,
das Portal „Abgeordnetenwatch“ wird intensiv genutzt und eröffnet eine weitere interessante Möglichkeit, Kontakte zwischen Bürgern und Abgeordneten herzustellen.
Frage von Peter B. • 13.09.2007
Antwort von Heide Rühle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.09.2007 (...) Um Ihre Frage aber kurz und sachlich zu beantworten: Leider gibt es in Europa derzeit keine Mehrheit für eine solche Kennzeichnungspflicht. Ein entsprechender Vorschlag der EU-Kommission (´Verordnung des Rates über die Angabe des Ursprungslandes bei ausgewählten Einfuhrwaren aus Drittländern´), die Information der Verbraucher durch eine verpflichtende Herkunftskennzeichnung bestimmter Importprodukte zu verbessern, findet derzeit leider in Europa keine Mehrheit. (...)