Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Höhn
Antwort von Bärbel Höhn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.10.2007

(...) a) Sie können bei Werbeanrufen einfach auflegen oder die Daten der dahinter stehenden Firma zu erfassen und an die Verbraucherzentrale weiterzuleiten. Die Verbraucherzentrale macht derzeit eine Kampagne gegen die unerbetenen Telefonanrufe, plant Sammelklagen und hat zu diesem Zwecke auf Ihrer Homepage vorgefertigte Formulare eingestellt, die bei der Erfassung der Firmendaten helfen. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 19.10.2007

(...) Für die Liberalen kann ich nur noch einmal festhalten: Wir sind gegen jeden gesetzgeberischen Aktionismus. Wir stehen fest zu dem Grundsatz: Überzeugen ist besser als verbieten. (...)

Portrait von Grietje Staffelt
Antwort von Grietje Staffelt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.09.2007

(...) Prinzipiell gilt: Wenn Sie den Anruf nachweislich getätigt haben, so müssen Sie ihn auch begleichen. Allerdings bestehen gesetzliche Obergrenzen, was die Kosten von Premium-Rate-Diensten angelangt, außerdem sind die Anbieter verpflichtet, diese Kosten während des Anrufs anzusagen. (...)

Portrait von Waltraud Wolff
Antwort von Waltraud Wolff
SPD
• 24.09.2007

(...) Sie behaupten in ihrem Schreiben zwar, Wildvögel seien von H5N1 nicht betroffen. (...) Hälfte des letzten Jahres in Deutschland nur bei einem Wildvogel hoch-pathogene aviäre Influenza (HPAI) Subtyp H5N1 festgestellt wurde (Feststellung am 03.08.2006), trat nun erneut HPAI H5N1 bei Wildvögeln auf. (...)

Portrait von Horst Seehofer
Antwort von Horst Seehofer
CSU
• 14.09.2007

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Portal „Abgeordnetenwatch“ wird intensiv genutzt und eröffnet eine weitere interessante Möglichkeit, Kontakte zwischen Bürgern und Abgeordneten herzustellen.

Portrait von Heide Rühle
Antwort von Heide Rühle
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.09.2007

(...) Um Ihre Frage aber kurz und sachlich zu beantworten: Leider gibt es in Europa derzeit keine Mehrheit für eine solche Kennzeichnungspflicht. Ein entsprechender Vorschlag der EU-Kommission (´Verordnung des Rates über die Angabe des Ursprungslandes bei ausgewählten Einfuhrwaren aus Drittländern´), die Information der Verbraucher durch eine verpflichtende Herkunftskennzeichnung bestimmter Importprodukte zu verbessern, findet derzeit leider in Europa keine Mehrheit. (...)

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