Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 25.08.2008 von Maximilian Brym Die Linke

(...) bei der Suche nach einem Krippenplatz. München ist in Sachen Kinderbetreuung (Krippe, Kindergarten, etc.) leider ein Albtraum. Für einen Krippenplatz, den man erstmal nicht bekommt, sollte man sich bereits mit dem positiven Schwangerschaftstest anmelden. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 03.09.2008 von Brigitte Zypries SPD

(...) Ich bin mir allerdings ganz sicher, dass sowohl der Bundesgerichtshof als auch die übrigen im Familienrecht verantwortlichen Gerichte das neue Unterhaltsrecht so mit Leben erfüllen werden, wie es der Reformgesetzgeber geplant hat. (...)

Portrait von Christa Stewens
Antwort 29.08.2008 von Christa Stewens CSU

(...) Die Betreuungsform Tagespflege hat in Bayern bereits seit Inkrafttreten des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG) im Jahr 2005 eine enorme Aufwertung erfahren. Tagespflege wird nun nach der gleichen Finanzsystematik wie die übrigen Kinderbetreuungseinrichtungen kindbezogen seitens des Staates gefördert, was insgesamt zu einer besseren Finanzausstattung der Tagespflegepersonen führt. Damit verbunden ist eine Erhöhung des Tagespflegeentgelts um 20 %. (...)

Portrait von Eberhard Rotter
Antwort 23.08.2008 von Eberhard Rotter CSU

(...) Die große Mehrheit der CSU ist mit der bundesgesetzlichen Regelung zu Schwangerschaftsabbrüchen nicht einverstanden. Allerdings gibt es im Deutschen Bundestag - und leider wohl auch in der gesellschaftlichen Meinung - keine Mehrheiten dies zu ändern. (...)

Hubert Aiwanger
Antwort 22.08.2008 von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER

Wir haben das Thema nicht explizit im Wahlprogramm, laufen aber grundsätzlich nicht gerne mit dem moralischen Zeigefinger durch die Gegend. Die gesellschaftliche Akzeptanz der Homosexualität ist nicht unbedingt durch gesetzliche Regelungen zu erzwingen sondern ist ein Entwicklungsprozess, wahrscheinlich wird auch in der öffentlichen Diskussion noch zu verkrampft damit umgegangen.