Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 23.08.2011

(...) für mich gilt: Besser Teil- oder Zeitarbeit als keine Arbeit. Jede Milliarde Euro, die wir für Aktivierung gewinnen, ist ein Fortschritt! (...)

Martina Michels
Antwort von Martina Michels
Die Linke
• 16.08.2011

(...) DIE LINKE steht für die Einführung eines bundesweiten und branchenübergreifenden gesetzlich festgeschriebenen Mindestlohns, der schnell auf zehn Euro die Stunde ansteigen soll. Diese Forderung, von der auch Friseure und andere Dienstleister profitieren würden, ist allerdings nur auf Bundesebene durchsetzbar. (...)

Portrait von Dirk Stettner
Antwort von Dirk Stettner
CDU
• 16.08.2011

(...) Das will ich gewiss nicht beenden, sollte ich wirklich das Vertrauen der Wähler erhalten sondern weiter intensivieren. Wir in Weißensee und Blankenburg standen ja in den letzten Jahren nun wirklich nicht gerade im Fokus des politischen Interesses. Sonst sähe das Kreiskulturhaus (Volkshaus), die Sporthalle und die Langhansstraße anders, sprich besser aus. (...)

Portrait von Carmen Regin
Antwort von Carmen Regin
SPD
• 25.08.2011

(...) bitte verzeihen Sie mir, dass ich erst jetzt auf Ihre Frage eingehe. Warum das JobCenter Reinickendorf ausgerechnet nicht an dem Pilotprojekt "Bürgerarbeit" teilgenommen hat, kann ich Ihnen auch nicht sagen. Ich selbst finde diesen Umstand sehr sehr bedauerlich und schade. (...)

Philipp Wohlfeil
Antwort von Philipp Wohlfeil
Die Linke
• 15.08.2011

(...) DIE LINKE hat sich zwar gegenüber dem Koalitionspartner nicht in allen Punkten durchsetzen können, aber der Senat hat eine AV Wohnen mit dem Ziel beschlossen, Hartz IV-Empfänger nicht aus ihren Wohnungen zu vertreiben, wenn die Miete etwas zu hoch ist, um so eine soziale Durchmischung zu gewährleisten, und eine Bundesratsinitiative, die darauf zielt Mietpreiserhöhungen von Bestandsmieten zu dämpfen und die Umlagen von Modernisierungskosten zu begrenzen. Darüber hinaus schlagen wir vor, mehr Wohnraum durch öffentliche Wohnungsunternehmen zu schaffen, um so eine Entspannung des Marktes zu erreichen. (...)

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