Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Armin Schuster
Antwort von Armin Schuster
CDU
• 03.09.2013

(...) Ihre kritische Haltung zur Griechenland-Hilfe kann ich nicht teilen. Ich halte die Hilfen für krisengeschüttelte Länder durch den ESM für richtig, da sonst noch schwierigere Tage auf uns zukommen würden. (...)

Portrait von Jerzy Montag
Antwort von Jerzy Montag
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.08.2013

(...) Wir GRÜNE wollen nach der Bundestagswahl keine Vermögenssteuer, sondern eine Vermögensabgabe einführen. Die einmalige und zeitlich befristete Vermögensabgabe nach Artikel 106 Abs. (...)

Portrait von Swen Schulz
Antwort von Swen Schulz
SPD
• 04.09.2013

(...) Die SPD hat das strittige Thema Tempolimit bewusst nicht in unser Regierungsprogramm aufgenommen. Uns geht es vor allem darum, das Thema Verkehrssicherheit in Deutschland in den Mittelpunkt der Diskussion zu stellen. Jede und jeder Verkehrstote ist einer zu viel. (...)

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