Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Udo Schiefner
Antwort von Udo Schiefner
SPD
• 03.05.2023

Mir ist keine Statistik bekannt, die diese Grundannahme stützt. Tatsächlich wird immer jede Strecke individuell betrachtet.

Portrait von Thomas Lutze
Antwort von Thomas Lutze
SPD
• 23.06.2023

wir setzen uns als Linksfraktion für einen Ausbau der Kapazitäten auf der Schiene sowohl für den Personen- als auch Güterverkehr ein.

Portrait von Björn Simon
Antwort von Björn Simon
CDU
• 02.05.2023

Ich bin der Meinung, dass der landesweit abgestimmte integrale Taktfahrplan des Deutschlandtaktes ein überaus wichtiges Konzept und vor allem realisierbar ist.

Portrait von Maike Schaefer
Antwort von Maike Schaefer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.05.2023

Da seit 2015 Kaisenhäuser, in denen die Wohnnutzung durch die Auswohnberechtigten aufgegeben worden ist, für kleingärtnerische Zwecke weitergenutzt werden dürfen, wurde die Abarbeitung der Abbruchvereinbarungen für intakte Behelfsheime ausgesetzt und es wurden seitdem auch nur noch in wenigen Einzelfällen neue Abbruchvereinbarungen geschlossen.

Lenders
Antwort von Jürgen Lenders
FDP
• 05.07.2024

Die DB Netz AG als Vorhaben-trägerin von Vorhaben des Bedarfsplans Schiene ist nicht frei darin, notwendige Infrastrukturmaßnahmen auf bestimmten Strecken jeweils der für sie unternehmerisch vorteilhaftesten Finanzierung zuzuordnen. Nur dann wäre jedoch der von Ihnen beschriebene Fehlanreiz gegeben.

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