Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gerda Hasselfeldt
Antwort von Gerda Hasselfeldt
CSU
• 11.09.2015

(...) Dabei kooperieren die Dienste mit ihren ausländischen Partnern, unter anderem mit der NSA. Schon lange werden Geheimdienstinformationen innerhalb Europas und über den Atlantik ausgetauscht – und es gibt Beweise, dass diese Kooperation zur Gefahrenabwehr beigetragen hat und weiter beiträgt. Auch wenn wir unterschiedliche Auffassungen in einigen Fragen haben und diese Punkte klären müssen, ist und bleibt die Partnerschaft mit den USA in unserem ureigenen deutschen Interesse. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 06.08.2015

(...) die Thesen des Historikers Professor Josef Foschepoth und sein Buch "Überwachtes Deutschland. Post- und Telefonüberwachung in der alten Bundesrepublik" sind mir bekannt. (...)

Portrait von Thorsten Hoffmann
Antwort von Thorsten Hoffmann
CDU
• 15.07.2015

(...) Ihre Verärgerung darüber, dass der Erwerb einer neuen Staatsbürgerschaft zum Verlust der deutschen führt, kann ich nachvollziehen. Im Jahr 2000 wurde das deutsche Recht zur doppelten Staatsangehörigkeit jedoch reformiert. Seitdem sind Ausnahmen für Deutsche, welche die US-Amerikanische Nationalität annehmen wollen, grundsätzlich möglich. (...)

Portrait von Ulla Jelpke
Antwort von Ulla Jelpke
Die Linke
• 29.07.2015

(...) Das macht Deutschland übrigens in der Regel ganz genauso. Die von Ihnen angeführte Änderung des deutschen Rechts bezieht sich nur auf bereits in Deutschland geborene Kinder, die bereits von Geburt an die mehrfache Staatsbürgerschaft haben können, aber nicht auf (nachträgliche) Einbürgerungen. (...)

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