Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael S. • 10.07.2015
Antwort von Gerda Hasselfeldt CSU • 11.09.2015 (...) Dabei kooperieren die Dienste mit ihren ausländischen Partnern, unter anderem mit der NSA. Schon lange werden Geheimdienstinformationen innerhalb Europas und über den Atlantik ausgetauscht – und es gibt Beweise, dass diese Kooperation zur Gefahrenabwehr beigetragen hat und weiter beiträgt. Auch wenn wir unterschiedliche Auffassungen in einigen Fragen haben und diese Punkte klären müssen, ist und bleibt die Partnerschaft mit den USA in unserem ureigenen deutschen Interesse. (...)
Frage von Michael S. • 10.07.2015
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 06.08.2015 (...) die Thesen des Historikers Professor Josef Foschepoth und sein Buch "Überwachtes Deutschland. Post- und Telefonüberwachung in der alten Bundesrepublik" sind mir bekannt. (...)
Frage von Michael S. • 10.07.2015
Antwort von Volker Kauder CDU • 13.07.2015 Sehr geehrter Herr Sparn,
Frage von Franco Prof. Dr. R. • 10.07.2015
Antwort von Thorsten Hoffmann CDU • 15.07.2015 (...) Ihre Verärgerung darüber, dass der Erwerb einer neuen Staatsbürgerschaft zum Verlust der deutschen führt, kann ich nachvollziehen. Im Jahr 2000 wurde das deutsche Recht zur doppelten Staatsangehörigkeit jedoch reformiert. Seitdem sind Ausnahmen für Deutsche, welche die US-Amerikanische Nationalität annehmen wollen, grundsätzlich möglich. (...)
Frage von Franco Prof. Dr. R. • 10.07.2015
Antwort ausstehend von Markus Kurth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Franco Prof. Dr. R. • 10.07.2015
Antwort von Ulla Jelpke Die Linke • 29.07.2015 (...) Das macht Deutschland übrigens in der Regel ganz genauso. Die von Ihnen angeführte Änderung des deutschen Rechts bezieht sich nur auf bereits in Deutschland geborene Kinder, die bereits von Geburt an die mehrfache Staatsbürgerschaft haben können, aber nicht auf (nachträgliche) Einbürgerungen. (...)