Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Benjamin S. • 10.08.2014
Antwort von Andreas Geisler SPD • 13.08.2014 (...) Daher bin ich für die Festsetzung von Mindest-Pflegepersonalschlüsseln die verbindlich sind um den Betroffenen gute Pflege zukommen lassen zu können und damit Pflegende nicht nur Ausführende von ärztlichen Anordnungen sind sondern dem Leitmotiv der ganzheitlichen Pflege folgen können und diese auch praktizieren können. Wenn Pflegeeinrichtungen dies wieder überall so praktizieren wird es auch besser mit den Arbeitsbelastungen und einfacher Nachwuchs zu gewinnen. (...)
Frage von Susanne G. • 10.08.2014
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.07.2015 (...) In Bio-Fleisch wurden solche Keime unseres Wissens nach bisher nicht nachgewiesen. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass Keimbelastungen auch bei Bio-Fleisch entstehen. (...)
Frage von Helmut E. • 09.08.2014
Antwort von Sabine Kurtz CDU • 11.09.2014 (...) Unter der CDU-geführten Landesregierung hat Baden-Württemberg im Jahr 2007 als erstes Bundesland ein Nichtraucherschutzgesetz eingeführt. Seitdem gilt ein Rauchverbot in Behörden, Dienststellen und sonstigen Einrichtungen des Landes und der Kommunen, in Schulen, Tageseinrichtungen für Kinder, Jugendhäusern, Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen sowie in Gaststätten. (...)
Frage von Helmut E. • 09.08.2014
Antwort ausstehend von Bernd Murschel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Paul G. • 06.08.2014
Antwort von Marian Wendt CDU • 03.09.2014 (...) Der Fluglärmproblematik bin ich mir durchaus bewusst und kann Sie versichern, dass die Fluglärmkommission am Flughafen Leipzig-Halle, welche seit 23 Jahren unter CDU-Vorsitz ist, leistet, gemeinsam mit den CDU-Landtagsabgeordneten, einen wichtigen Beitrag zur Reduzierung des Fluglärms. (...)
Frage von Ralf M. • 03.08.2014
Antwort von Marlene Mortler CSU • 24.09.2014 (...) Zudem hat das US-Amerikanische Justizministerium im August 2013 klargestellt, dass der Anbau, der Verkauf und der Besitz jeglicher Mengen von Marihuana - auch nach den Änderungen in den Bundesstaaten - nach US-Amerikanischem Bundesrecht illegal bleiben. Ich möchte darauf hinweisen, dass eine Legalisierung von Cannabis in Deutschland auch deshalb nicht in Frage kommt, weil die Gefährdung der physischen und psychischen Gesundheit nicht unterschätzt werden darf. Ich möchte ausdrücklich auf neuere Studien hinweisen, die sich insbesondere mit Schädigungen bei frühem Einstieg in den Konsum befassen: Keine der neueren Studien hat Cannabis eine "Unbedenklichkeitsbescheinigung" ausgestellt. (...)