Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Birte Pauls
Antwort von Birte Pauls
SPD
• 17.08.2013

(...) Gerne hätte ich die Möglichkeit gehabt jetzt bei Ihnen nachzufragen, habe ich aber leider nicht. Die SPD kämpft für guten Lohn, Mindestlohn und anständige Arbeitsbedingungen. Damit einhergehend natürlich auch für entsprechende Renten. (...)

Antwort von Torsten Staffeldt
FDP
• 22.08.2013

(...) grundsätzlich sind die Auszahlungen der Rentenversicherung (und damit auch der Künstlersozialkasse) von Höhe und Dauer der Einzahlungen abhängig. Die Grundsicherung tritt dann ein, wenn die Rentenansprüche nicht ausreichend sind und kein Vermögen vorhanden ist, um den Lebensunterhalt zu decken. (...)

Portrait von Wolfgang Lange
Antwort von Wolfgang Lange
MLPD
• 08.08.2013

(...) es ist ein Skandal, wenn man nach 34 Jahren Einzahlung in die Rentenkasse nur 162,30 € Rente erhält. Mit den Hartz-Gesetzen unHartz-Gesetzeng>Rentenreform" wurden Millionen Menschen in die Armut gedrängt und um die Früchte ihrer Arbeit gebracht - zugunsten von Banken und Konzernen. Die MLPD fordert die Festsetzung einer staatlichen Mindestrente unabhängig von der persönlichen Berufstätigkeit, die Abschaffung der Hartzgesetze, 10 Euro Mindestlohn und die volle Übernahme der Sozialversicherungsbeiträge durch die Kapitalisten. (...)

Portrait von Carsten Sieling
Antwort von Carsten Sieling
SPD
• 15.08.2013

(...) Das drängendste Versäumnis aufseiten des Gesetzgebers sehe ich in dem von Ihnen geschilderten Fall hingegen in dem bis heute existierenden Sicherungsdefizit bei Selbstständigen ohne obligatorische Altersvorsorge, die auch in Ihrem Fall, bei einer monatlichen Rente von 162,30 Euro, voll durchschlägt. Da der von Ihnen geschilderte Fall ja längst kein Einzelfall ist, besteht für mich hier unbedingter Handlungsbedarf. (...)

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