Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christoph P. • 14.09.2008
Antwort von Uwe Hartmann BAYERNPARTEI • 14.09.2008 (...) So weit mir bekannt ist, hat zwar Bayern nach der Förderalismusreform gemeinsam mit Baden-Würrtemberg ein Konzept zur Resozialisierung strffälliger Jugendlicher entwickelt aber bislang ist dies wohl nur im Ländle zum Tragen gekommen. (...) Natürlich wäre es die Ideallösung jugendliche Straftäter durch solche Projekte wieder auf dem "rechten" Weg zu bringen, aber noch ist dieses Projekt zu "jung" um Erfolgsschlüße ziehen zu können. (...)
Frage von Christoph P. • 14.09.2008
Antwort ausstehend von Jürgen-Siegfried Hölzer Republikaner Frage von Christoph P. • 14.09.2008
Antwort von Joachim Hohloch FREIE WÄHLER • 14.09.2008 (...) Prävention/Erziehung hat für mich Vorrang vor Strafe. Wir müssen alle unsere gesellschaftlichen Chancen ergreifen, um -insbesondere junge- Menschen in unserer Gesellschaft stabil zu "machen". (...)
Frage von Christoph P. • 14.09.2008
Antwort von Georg Liebl Die Linke • 14.09.2008 (...) Zu Recht gibt es in Deutschland ein Jugendstrafrecht, weil Jugendliche (14 Jahre bis 18 Jahre) so sieht es der Gesetzgeber , noch nicht wie Erwachsene (ab 18 Jahren) beurteilt werden sollen. Der Aspekt der Erziehung spielt hier noch eine Rolle. (...)
Frage von Christoph P. • 14.09.2008
Antwort ausstehend von René Wendland FDP Frage von Ingo B. • 13.09.2008
Antwort von Ingo Schmitt CDU • 13.10.2008 (...) Gerade im Hinblick auf die permanente Gefahr des internationalen Terrorismus war es im Sinne einer optimalen Vernetzung der Sicherheitsbehörden unumgänglich, dass die Zentrale des BND ortsnah zum Sitz der Bundesregierung angesiedelt wurde. Ich hatte mich seinerzeit auch aus wirtschaftlicher Sicht für einen kompletten Umzug des BND nach Berlin eingesetzt, da aus einer damaligen Kosten-Nutzen-Analyse des Bundesrechnungshofes hervorging, dass die Sanierung der mängelbehafteten damaligen Zentrale in Pullach kostenintensiver wäre als der Umzug nach Berlin. Daher bezog sich die "Warnung vor aufgeblähten Bürokratiestrukturen" auf einen Teilumzug des BND nach Berlin unter Aufrechterhaltung des Standortes in Pullach. (...)