Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uwe Hartmann
Antwort von Uwe Hartmann
BAYERNPARTEI
• 14.09.2008

(...) So weit mir bekannt ist, hat zwar Bayern nach der Förderalismusreform gemeinsam mit Baden-Würrtemberg ein Konzept zur Resozialisierung strffälliger Jugendlicher entwickelt aber bislang ist dies wohl nur im Ländle zum Tragen gekommen. (...) Natürlich wäre es die Ideallösung jugendliche Straftäter durch solche Projekte wieder auf dem "rechten" Weg zu bringen, aber noch ist dieses Projekt zu "jung" um Erfolgsschlüße ziehen zu können. (...)

Antwort von Joachim Hohloch
FREIE WÄHLER
• 14.09.2008

(...) Prävention/Erziehung hat für mich Vorrang vor Strafe. Wir müssen alle unsere gesellschaftlichen Chancen ergreifen, um -insbesondere junge- Menschen in unserer Gesellschaft stabil zu "machen". (...)

Portrait von Georg Liebl
Antwort von Georg Liebl
Die Linke
• 14.09.2008

(...) Zu Recht gibt es in Deutschland ein Jugendstrafrecht, weil Jugendliche (14 Jahre bis 18 Jahre) so sieht es der Gesetzgeber , noch nicht wie Erwachsene (ab 18 Jahren) beurteilt werden sollen. Der Aspekt der Erziehung spielt hier noch eine Rolle. (...)

Portrait von Ingo Schmitt
Antwort von Ingo Schmitt
CDU
• 13.10.2008

(...) Gerade im Hinblick auf die permanente Gefahr des internationalen Terrorismus war es im Sinne einer optimalen Vernetzung der Sicherheitsbehörden unumgänglich, dass die Zentrale des BND ortsnah zum Sitz der Bundesregierung angesiedelt wurde. Ich hatte mich seinerzeit auch aus wirtschaftlicher Sicht für einen kompletten Umzug des BND nach Berlin eingesetzt, da aus einer damaligen Kosten-Nutzen-Analyse des Bundesrechnungshofes hervorging, dass die Sanierung der mängelbehafteten damaligen Zentrale in Pullach kostenintensiver wäre als der Umzug nach Berlin. Daher bezog sich die "Warnung vor aufgeblähten Bürokratiestrukturen" auf einen Teilumzug des BND nach Berlin unter Aufrechterhaltung des Standortes in Pullach. (...)

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