Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 16.08.2013

(...) bei dem Versorgungsausgleich geht es um die Teilung der Rentenanwartschaften, die von beiden Ehepartnern während der Ehe erworben wurden, zum Zeitpunkt der Scheidung. Rentenanwartschaften werden nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts als Eigentumsgleiche Rechte angesehen. (...)

Antwort von Bernhard Rohe
Die Linke
• 15.08.2013

(...) Das von Ihnen erfragte Thema wird uns noch lange beschäftigten. Meine Grundthese ist, wenn die Pflegekräfte gut bezahlt und gut ausgebildet werden, dann wird es eine gute Pflege geben und die Pflegebedürftigen werden gut versorgt werden. Dann bleiben die Pflegekräfte auch länger als z.Zt. (...)

Portrait von Ruben Lehnert
Antwort von Ruben Lehnert
Die Linke
• 15.08.2013

(...) Ich persönlich teile die Ziele des bedingungslosen Grundeinkommens: nämlich dass jeder Mensch ohne Angst vor Armut in Würde leben und Talente und Fähigkeiten praktizieren kann. Jedoch kritisiere ich am bedingungslosen Grundeinkommen, dass es auch wohlhabenden Menschen zustehen soll, die auf dieses Geld überhaupt nicht angewiesen sind. (...)

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