Bernhard Rohe
DIE LINKE
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Frage von Dieter K. •

Frage an Bernhard Rohe von Dieter K. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Bernhard Rohe!

Als Krankenpfleger sind sie ja durch eigener Anschauung über unser Gesundheitswesen gut informiert!
Mich würde deshalb mal interessieren,wie sie zu dem Gesundheitsfonds stehen,der die eingesammelten Beiträge der Krankenversicherten auf die einzelnen Kranken- kassen verteilt,finden Sie,dass es dabei fair und gerecht zugeht oder hat Die Linke da ein anderes Modell in Petto?
Dann würde mich noch interessieren,wie sie als Linke darauf reagieren wollen,dass die Menschen in Deutschland immer älter werden und dann auch öfter im hohen Alter gepflegt werden müssen!Ich finde den Zustand in manchen Pflegeheimen skandalös,auch das ganze bürokratische System mit unendlich umfangreichen Dokumentationspflichten,die die Pflegeleistenden bindet und die dazu führt,dass die Pfleger oft gar nicht die Zeit haben,um sich um die alten Menschen in der Pflege ausreichend zu kümmern,müsste nicht da eine baldige Reform anstehen und auch die Pflegekräfte viel besser bezahlt werden,weil sie enorm wichtige Arbeit leisten!

Mit freundlichen Grüssen
Dieter Kipp

Antwort von
DIE LINKE

Guten Abend Herr Kipp

Danke für Ihre Anfrage.

Der Gesundheitsfond ist erst in die öffentliche Wahrnehmung gekommen, seit sich dort Mrd. an Euro sammeln.

Stellt sich die Frage, wo kommt das Geld her ?

Die Beitragszahler haben für die sehr große Geldmenge gesogt, überwiegend die Arbeitnehmer. Arbeitgenbeitrag ist eingefroren.

Gleichzeitig wurden Ausgaben im Gesundheitswesen gekürzt. Es ist in den letzten Jahren festzustellen, dass der Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen gekürzt wurde. Am deutlichsten wird dies in der Zahnmedizin. Kompensiert wird und muss dies auf Seite der Versicherten, in dem private Zusatzversicherungen abgeschlossen werden. Vorausgesetzt: der oder die Versicherte verfügt über ein entsprechendes Einkommen. Das Ergebnis dieser Politik ist der erste Schritt zur "Zwei-Klassen-Medizin". Wer genug Geld hat kann sich die beste Versorgung leisten. Wer über ein geringes Einkommen oder eine kleine Rente verfügt muss mit dem vorlieb nehmen, was ohne Zuzahlung möglich ist. Dieser Nachteil wird durch Studien deutlich die besagen, dass arme Menschen häufiger und dann länger krank sind und sie sterben früher.

Die Situation können wir nur verbessern, und dafür werde ich mich einsetzen, wenn wir die Beitragsbemessungsgrenze kurzfristig anheben, langfristig muss die Beitragsbemessungsgrenze abgeschafft werden. Des weiteren müssen alle Einkommensarten für das Sozialverischerungssystem herangezogen werden, wie Einkommen durch Vermietungen oder Erbschaft. Des weiteren dürfen wir es nicht zulassen, dass Besserverdienende in die Privatversichrung flüchten können.

Persönlich würde ich mir, in Anlehnung an die dt. Rentenversicherung, wünschen, dass wir nur eine gesetzliche Krankenkasse hätten. Die Pflegeversicherung sollte angegliedert werden.

Sie sprechen die Situation der Pflege an. Durch die Schaffung der Pflegeversicherung in 1995 wurden die Krankenkassen entlastet. Die erhoffte Entlastung der Kommunen, Städte und Landkreise ist nicht eingetreten. Ihnen ist sicherlich bekannt, dass in Nds. der Pflegesatz in Pflegeeinrichtungen im Duchschnitt 20 % unter dem in in Westfalen liegt. Das hat zur Konsequenz, dass weniger Personal vorgehalten werden kann. Wer als Einrichtungsträger sich trotzdem bereit erklärt nach Tarif ÖD zu zahlen, der steht vor der Insolvenz.

Viele sagen, dass wenn die Verwaltungsaufgaben in der Pflege, hierzu zähle ich auch die Pflegedokumentation, reduziert werden, dann haben die Pflegekräfte mehr Zeit für die Pflegebedürftigen. Ich glaube, und da ich im Sprecherinnenrat der Bundesarbeitsgemeinschaft Gesundheit und Soziales der Partei DIE LINKE für den Pflegesektor zuständig bin, kann ich sagen, ist dies auch die Position meiner Partei, dass wenn die Pflegesätze am Bedarf ausgerichtet werden, die Pflegekräfte entsprechend ihrer Leistung vergütet werden und ausreichend Personal vorgehalten wird, dann wäre auch Zeit für eine gute Pflegedokumentation, ohne das Qualität der Pflege leiden wird. Denn als Krankenpfleger bin der festen Meinung, dass die Dokumentation meiner Leistung ( meiner Arbeit ) unverzichtbar für eine professionelle Pflege ist. Ihnen wird sicherlich bekannt sein, dass wir in den Krankenhäuser immer mehr Pflegefehler finden. Hierfür ist sicherlich eine Ursache das Abrechungssystem des DRG-Systems, aber der Abbau der Pflegekräfte wiegt m.E. viel schwerer.

Lieber Herr Kipp,

ch könnte hier noch viele Beispiele nennen und die Position meiner Partei DIE LINKE näher erläutern. Grundsätzliches habe ich sicherlich versucht zu vermitteln.

Als Gründungsmitglied des "Runden Tisch Pflege" in Osnabrück und für das Osnabrücker Land, diskutieren wir jeden ersten Donnerstag im Monat im "Haus der Jugend" in Osnabück, genau diese Themen. Hierzu lade ich Sie recht herzlich ein.

Am 25.08. findet in blue note vom "Runden Tisch Pflege" organisiert eine Frühschoppen-Diskussion mit den Direktkandidaten in Stadt und Landkreis Osnabrück statt. Für DIE LINKE werde ich an der Diskussion teilnehmen. Ab 11:00 h wird es sicherlich auch für Gäste die Möglichkeit geben an der Diskussion teilzunehmen.

Ich schließe an dieser Stelle, da ich schon sehr viel geschrieben habe.

Das von Ihnen erfragte Thema wird uns noch lange beschäftigten. Meine Grundthese ist, wenn die Pflegekräfte gut bezahlt und gut ausgebildet werden, dann wird es eine gute Pflege geben und die Pflegebedürftigen werden gut versorgt werden. Dann bleiben die Pflegekräfte auch länger als z.Zt. in ihrem Beruf. Derzeit steigt die Durchschnittspflegekraft nach 7 Berufsjahren wieder aus. Ich bin mit Leib und Seele Krankenpfleger, kämpfe für mehr Anerkennung und streite für eine hohe Qualität in der Pflege.

Liebe Grüße aus Bramsche

Bernhard Rohe