Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heinz Dieter B. • 24.04.2012
Antwort von Jonas Aust
PIRATEN
• 25.04.2012

(...) wir als PIRATEN NRW, wollen das es nur noch dann eine Dichtheitsprüfung ausgeführt wird, wenn sie absolut notwendig ist und der betroffenen Person kein existenzgefährdend Schaden entstehen würde. (...)

Frage von Heinz Dieter B. • 24.04.2012
Antwort von Thorsten Ruppel
FDP
• 24.04.2012

(...) wir möchten, dass für Berufstätige das Leben und die Verwirklichung von Lebensträumen bezahlbar bleibt. Neben der bereits beschlossenen Erhöhung der Grunderwerbssteuern wäre dies eine neue zusätzliche Belastung, die vielleicht auch für den ein oder anderen der berühmte "letzte Tropfen ist, der das Fass zum Überlaufen bringt." (...)

Frage von Thomas K. • 23.04.2012
Portrait von Dirk Wedel
Antwort von Dirk Wedel
FDP
• 09.05.2012

(...) Gefahren für das Grundwasser müssen ausgeschlossen sein. Aktuellen Presseberichten zufolge (Spiegel vom 07.05.2012) haben sich das Bundesumweltministerium und das Bundeswirtschaftsministerium darauf verständigt, dass Fracking-Technologie in Deutschland vorerst nicht eingesetzt werden soll, bis die offenen Fragen anhand eines unabhängigen wissenschaftlichen Gutachtens überprüft sind. Um eine Bürgerbeteiligung und eine  Umweltverträglichkeitsprüfung im Genehmigungsverfahren verpflichtend festzuschreiben, bedarf es zudem einer Änderung des Bundesbergrechts. Mit freundlichen Grüßen (...)

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