Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans Jürgen F. • 23.10.2012
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 04.12.2012 (...) Ob das Schienenpersonenfernverkehrs-Angebot dem Wohl der Allgemeinheit, insbesondere den Verkehrsbedürfnissen, entspricht, kann nur im konkreten Einzelfall nach gründlicher Analyse bewertet werden. Dabei kommt es nicht darauf an, möglichst viele Zugkilometer zu fahren, sondern möglichst viele Fahrgäste dann zu befördern, wenn diese das Angebot nachfragen. (...)
Frage von Ulf M. • 23.10.2012
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 15.11.2012 (...) Bei Stuttgart 21 handelt es sich nicht um ein Projekt des Bedarfsplans für die Schienenwege des Bundes, sondern um ein eigenwirtschaftliches Projekt der Deutschen Bahn AG (DB AG). (...) die öffentliche Hand bedient sich in der Regel privater Auftragnehmer bei der Planung und Projektsteuerung von Großvorhaben. (...)
Frage von Peter K. • 22.10.2012
Antwort von Sören Bartol SPD • 10.04.2013 (...) Um mehr Transparenz gegenüber dem Bundestag und der Öffentlichkeit zu schaffen, wollen wir einen Infrastrukturbericht einführen in dem alle zwei Jahre über Unterhaltungszustand und Investitionsbedarfe detailliert informiert wird. Völlige Transparenz muss bei der Schiene bezüglich Netzplanung, Netzzustand, Verspätungsursachen und Abhilfemaßnahmen, Trassenvergabe und Trassenpreisgestaltung herrschen. Wir wollen daher die DB Netz AG verpflichten, alle netzbezogenen Daten im Internet frei zugänglich zu machen und in jährlichen Berichten für den Deutschen Bundestag aufzubereiten. (...)
Frage von Matthias K. • 22.10.2012
Antwort ausstehend von Oliver Höfinghoff Einzelbewerbung Frage von Wolfgang K. • 19.10.2012
Antwort von Anke Erdmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.10.2012 (...) Und tatsächlich ist dieser Aspekt noch nicht geklärt. Sollten die Maßnahmen als "Umbau" gelten, dann wäre dies tatsächlich mit Kosten für die Anwohner verbunden, andernfalls nicht. Darüber hat die Kieler Ratsversammlung zu entscheiden. (...)
Frage von Tobias T. • 19.10.2012
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 22.10.2012 (...) Ich bin gegen eine City-Maut. Sie sorgt nur dafür, dass bestimmte Autobahnen von bestimmten Bevölkerungsteilen priviligert genutzt werden, weil sich andere Bevölkerungsteile die Nutzung nicht leisten können. (...)