Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Aron G. • 15.10.2023
Hallo Frau Wehinger, ich bin besorgt über die Entwicklung rund um die AFD und möchte wissen ob Sie sich für die Prüfung eines AfD-Verbot einsetzen würden?
Portrait von Dorothea Wehinger
Antwort ausstehend von Dorothea Wehinger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Uwe C. • 15.10.2023
Warum ignorieren Sie meine Frage vom 31.7.23 mit Erinnerung am 7.9.23 zu Ihrer Ablehnung von Bürgerentscheiden nach Schweizer Vorbild in Deutschland?
Portrait von Christian Dürr
Antwort 13.12.2023 von Christian Dürr FDP

Die intensiven Diskussionen haben sich gelohnt – wir haben das Heizungsgesetz vom Kopf auf die Füße gestellt: keine Eingriffe ins Eigentum, keine Verbote, sondern echte Technologieoffenheit.

Frage von Aron G. • 15.10.2023
Hallo Herr Storz, ich bin besorgt über die Entwicklung rund um die AFD und möchte wissen ob Sie sich für die Prüfung eines AfD-Verbot einsetzen würden?
Hans-Peter Storz (SPD), Singen
Antwort 26.10.2023 von Hans-Peter Storz SPD

Die AfD wird derzeit vom Verfassungsschutz beobachtet und die Erkenntnisse, die sich daraus ergeben, werden entscheidend sein, um zu beurteilen ob und inwiefern ein Verbot der Partei möglich ist

Frage von Uwe C. • 15.10.2023
Warum verweigern Sie bisher eine Antwort auf meine Frage vom 31.7.23 mit Erinnerung am 7.9.23 an Sie zu Ihrer Verweigerung von Bürgerentscheiden nach Schweizer Vorbild in Deutschland?
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Uwe C. • 15.10.2023
Ich habe Sie am 3.8.23 und nochmals am 10.9.23 nach den Gründen Ihrer Ablehnung von Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild gefragt. Warum haben Sie bis heute nicht geantwortet?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 31.10.2023 von Bärbel Bas SPD

Bereits in der Vergangenheit habe ich mich immer wieder für mehr direkte Demokratie auf Bundesebene ausgesprochen. Daher sehe ich persönlich Volksentscheide positiv.