Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von wolfgang R. • 23.05.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 16.07.2023 Die Regelung der Inflationsausgleichsprämie hat zudem einen rein tarifpolitischen Charakter, das heißt, es obliegt den Tarifparteien, in der Regel also Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften, zu entscheiden, ob von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird oder nicht.
Frage von Michael M. • 23.05.2023
Antwort von Holger Dremel CSU • 26.05.2023 Der Stufen-Fahrplan sieht vor, dass alle Grund- und Mittelschullehrkräfte, die zum Jahresbeginn 2024 in den Besoldungsgruppen A12 oder A12 mit Amtszulage eingruppiert sind,– beginnend ab dem 1. Januar 2024 – eine monatliche Zulage erhalten.
Frage von Ralf P. • 23.05.2023
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 05.06.2023 Sie können das Anliegen eine politische Lösung mit einem Waffenstillstand zu erreichen, durch Briefe an die Bundesaußenminister, an den Petitionsausschusses des Bundestages, an den Präsidenten der Ukraine Selenskyj und an den Präsidenten der Russischen Föderation Putin sowie durch die Teilnahme an entsprechenden Kundgebungen unterstützen.
Frage von Cordula S. • 23.05.2023
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 21.06.2023 Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, die 2004 eingeführte Vollverbeitragung sowie die Doppelverbeitragung von Betriebsrenten in der gesetzlichen Krankenversicherung abzuschaffen
Frage von Michael M. • 23.05.2023
Antwort von Gudrun Brendel-Fischer CSU • 25.05.2023 Verbesserungen müssen kommen. Stundenreduzierung und mehr Und schnellere Aufstiege.
Frage von Martina S. • 23.05.2023
Antwort von Simona Koß SPD • 22.06.2023 Dafür müssen Förderungen stärker die wirtschaftliche Situation der Eigentümerinnen und Eigentümer berücksichtigen.