Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 17.12.2015 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Zeitumstellung ist eine Sache, die Befürworter und Gegner hat: Des einen Freud ist des andern Leid. Vorgeschlagen wird in der Diskussion zu dieser Frage aber nicht nur eine Abschaffung der Sommerzeit, sondern auch eine durchgängige Beibehaltung der Sommerzeit über das ganze Jahr, damit es an den Sommerabenden nicht so früh dunkel wird. Eine etwaige Vereinheitlichung kann aber nicht alleine in Deutschland entschieden werden, sonst hätten wir halbjährlich verwirrende Zeitverschiebungen zu unseren direkten Nachbarländern. (...)

Portrait von Florian Pronold
Antwort 09.12.2015 von Florian Pronold SPD

(...) Ich persönlich habe nichts gegen die Sommerzeit. (...) Eine Initiative zur Änderung der Rechtslage kann nur auf der europäischen Ebene Erfolg haben, da die Richtlinie des Europäischen Parlaments zur Regelung der Sommerzeit für die Mitglieder verbindlich ist. (...)

Portrait von Heike Brehmer
Antwort 30.10.2015 von Heike Brehmer CDU

(...) in Beantwortung Ihrer Frage möchte ich Ihnen mitteilen, dass im Bundesgesetzblatt neue oder geänderte Gesetze und Rechtsverordnungen veröffentlicht werden. (...)

Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort 02.11.2015 von Stefan Kaufmann CDU

(...) Zur Sache selbst: Die Längsneigung der Bahnsteige bei Stuttgart 21 liegt bei 15,143‰ (rund 1,5%) und ist deswegen notwendig, weil der Tiefbahnhof den bestehenden S-Bahn-Tunnel über- und den Stadtbahntunnel unterqueren muss. (...) Die grün-rote Landesregierung hat dazu im Jahr 2011 ein Gutachten bei der TU Dresden in Auftrag gegeben, das zu dem Ergebnis kam, dass die vorgesehene Längsneigung zulässig ist. (...)