Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ute S. • 28.05.2013
Antwort von Finn Ole Ritter FDP • 21.06.2013 (...) Stadteinwärts dürfen auf der Zeppelinstraße ab ungefähr gleicher Höhe (Jugendpark Langenhorn) gemäß entsprechendem Schild 80 km/h gefahren werden. Vor dem letzten Tunnelabschnitt, also kurz vor der Sengelmannstraße, findet sich dann ein 60-Schild, unmittelbar nach dem Tunnel folgt ein Kraftfahrtstraßenendschild sowie ein Ortsschild; mithin ein "üblicher" Hinweis darauf, dass ab dort wieder die innerorts üblichen 50 km/h gelten. (...)
Frage von Ute S. • 28.05.2013
Antwort von Klaus-Peter Hesse CDU • 30.05.2013 (...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage bei abgeordnetenwatch. Fest installierte Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen werden in der Regel nur da aufgestellt, wo auch Unfallschwerpunkte vorhanden sind. Dies ist auf Norderstedter Gebiet beim Krohnstiegtunnel so gewesen. (...)
Frage von Uwe M. • 27.05.2013
Antwort von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.05.2013 (...) Wir haben Stuttgart 21 aus verkehrlicher und finanzieller Sicht abgelehnt, da wir insbesondere hinsichtlich der Leistungsfähigkeit Zweifel haben. (...) Stuttgart 21 ist ein eigenwirtschaftliches Projekt der Deutschen Bahn AG. (...) Die Finanzierungsbeteiligung des Landes für Stuttgart 21 ist (nach dem FinVe) auf 930 Mio. (...)
Frage von Markus S. • 27.05.2013
Antwort von Ismail Ertug SPD • 17.06.2013 (...) Hat ein EU-Bürger seinen Wohnsitz länger als 185 Tage in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, so kann er dort eine Fahrerlaubnis erwerben, die in allen anderen Mitgliedsstaaten auch anerkannt werden muss. Ausnahmen hiervon bilden befristet ausgestellte Fahrerlaubnisse sowie Fälle, bei denen die Fahrerlaubnis im Aufnahmestaat eingeschränkt, entzogen und eine Sperrfrist zur Wiedererlangung verhängt wurde. (...)
Frage von Sabine R. • 27.05.2013
Antwort von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.05.2013 (...) Wir haben Stuttgart 21 aus verkehrlicher und finanzieller Sicht abgelehnt, da wir insbesondere hinsichtlich der Leistungsfähigkeit Zweifel haben. (...)
Frage von Sabine R. • 27.05.2013
Antwort von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.05.2013 (...) Zu 2. und 3.: Wir haben Stuttgart 21 aus verkehrlicher und finanzieller Sicht abgelehnt, da wir insbesondere hinsichtlich der Leistungsfähigkeit Zweifel haben. (...)