Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Finn Ole Ritter
Antwort von Finn Ole Ritter
FDP
• 21.06.2013

(...) Stadteinwärts dürfen auf der Zeppelinstraße ab ungefähr gleicher Höhe (Jugendpark Langenhorn) gemäß entsprechendem Schild 80 km/h gefahren werden. Vor dem letzten Tunnelabschnitt, also kurz vor der Sengelmannstraße, findet sich dann ein 60-Schild, unmittelbar nach dem Tunnel folgt ein Kraftfahrtstraßenendschild sowie ein Ortsschild; mithin ein "üblicher" Hinweis darauf, dass ab dort wieder die innerorts üblichen 50 km/h gelten. (...)

Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort von Klaus-Peter Hesse
CDU
• 30.05.2013

(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage bei abgeordnetenwatch. Fest installierte Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen werden in der Regel nur da aufgestellt, wo auch Unfallschwerpunkte vorhanden sind. Dies ist auf Norderstedter Gebiet beim Krohnstiegtunnel so gewesen. (...)

Portrait von Andreas Schwarz
Antwort von Andreas Schwarz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.05.2013

(...) Wir haben Stuttgart 21 aus verkehrlicher und finanzieller Sicht abgelehnt, da wir insbesondere hinsichtlich der Leistungsfähigkeit Zweifel haben. (...) Stuttgart 21 ist ein eigenwirtschaftliches Projekt der Deutschen Bahn AG. (...) Die Finanzierungsbeteiligung des Landes für Stuttgart 21 ist (nach dem FinVe) auf 930 Mio. (...)

Frage von Markus S. • 27.05.2013
Portrait von Ismail Ertug
Antwort von Ismail Ertug
SPD
• 17.06.2013

(...) Hat ein EU-Bürger seinen Wohnsitz länger als 185 Tage in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, so kann er dort eine Fahrerlaubnis erwerben, die in allen anderen Mitgliedsstaaten auch anerkannt werden muss. Ausnahmen hiervon bilden befristet ausgestellte Fahrerlaubnisse sowie Fälle, bei denen die Fahrerlaubnis im Aufnahmestaat eingeschränkt, entzogen und eine Sperrfrist zur Wiedererlangung verhängt wurde. (...)

Portrait von Andreas Schwarz
Antwort von Andreas Schwarz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.05.2013

(...) Wir haben Stuttgart 21 aus verkehrlicher und finanzieller Sicht abgelehnt, da wir insbesondere hinsichtlich der Leistungsfähigkeit Zweifel haben. (...)

Portrait von Andreas Schwarz
Antwort von Andreas Schwarz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.05.2013

(...) Zu 2. und 3.: Wir haben Stuttgart 21 aus verkehrlicher und finanzieller Sicht abgelehnt, da wir insbesondere hinsichtlich der Leistungsfähigkeit Zweifel haben. (...)

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