Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gülistan Yüksel
Antwort 04.05.2016 von Gülistan Yüksel SPD

(...) Bei der Abstimmung im Bundestag ging es nicht darum, der Wiederzulassung von Glyphosat zuzustimmen. Mit meiner Enthaltung habe ich also keineswegs eine Wiederzulassung möglich gemacht. (...)

Portrait von Kees de Vries
Antwort 14.04.2016 von Kees de Vries CDU

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Im letzten Post habe ich Ihnen bereits deutlich meine Position zum Thema E Shishas und E Zigaretten dargelegt. Ihre Nachricht fügt dem aus meiner Sicht keine neuen Erkenntnisse hinzu. (...)

Portrait von Heike Baehrens
Antwort 29.04.2016 von Heike Baehrens SPD

(...) Ich gebe Ihnen aber Recht: Angesichts stetig steigender Ausgaben in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), der absehbaren demographischen Entwicklung und dem erfreulichen technologischen/medizinischen Fortschritt müssen auch die Ausgaben für Arzneimittel begrenzt werden. Dies möchte die Große Koalition, wie auch schon Vorgängerregierungen, wirksamer auf andere Weise erreichen als durch einen reduzierten Mehrwertsteuersatz. (...)

Portrait von Kersten Steinke
Antwort 13.04.2016 von Kersten Steinke Die Linke

(...) Ihre Petition wurde wie alle anderen Petitionen nach den Verfahrensrichtlinien des Petitionsausschusses (siehe unter www.bundestag.de button Petitionen) bearbeitet, durch die entsprechende Bundesbehörde auf die aktuelle Rechtslage geprüft und beantwortet. Diese Prüfung behält in der Regel für die gesamte Wahlperiode für alle sachgleichen Petitionen ihre Aktualität. (...)