Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Kerstin Schnelle
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.08.2009

(...) Das aber passiert leicht, wenn sich der Kontakt auf die monatliche Kontoüberweisung beschränkt. Unser Modell der Grünen Grundsicherung setzt deshalb auf Teilhabegarantie und Existenzsicherung. (...)

Portrait von Patrick Schreiber
Antwort von Patrick Schreiber
CDU
• 25.08.2009

(...) Meiner Meinung nach liegt der Irrtum schon im Namen. Es gibt kein Einkommen ohne Bedingung genauso wenig, wie es eine kostenlose Bildung gibt. Sowohl das den Menschen zur Verfügung stehende Einkommen wie auch die Bildung sind immer an bestimmte Bedingungen geknüpft. (...)

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker
CDU
• 27.08.2009

(...) Neben den Fragen zum Familienrecht, die angesprochene ist ja nicht die erste von Herrn Meißner, beschäftige ich mich zur Zeit mit vielen kommunalpolitischen Fragestellungen in meinem Wahlkreis, dem Rhein-Sieg-Kreis. Zudem bin ich als Rechtspolitikerin meiner Fraktion gegenwärtig u.a. mit den Begleitgesetzen zum Vertrag von Lissabon, Neuregelungen im Insolvenzrecht und Ergänzungen zur Außenwirtschaftsverordnung befasst. (...)

Portrait von Christoph Matschie
Antwort von Christoph Matschie
SPD
• 27.08.2009

Sehr geehrter Herr Wondrejz,

Die Antwort finden Sie nun hier bei Abgeordnetenwatch unter Ihrer Frage vom 31.07.2009

Mit freundlichen Grüßen

Christoph Matschie

Portrait von Mathias Volkmar Zschocke
Antwort von Mathias Volkmar Zschocke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.08.2009

(...) Um Ausbildung zu erleichtern, haben wir auf Bundesebene eine Modularisierung vorgeschlagen. (...) Eine Modularisierung der Ausbildung führt daher nicht zu Lohndumping. (...)

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