Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heike R. • 09.08.2016
Antwort von Edgar Franke SPD • 15.08.2016 (...) der Gesundheitsminister, möchte diesen Satz nicht anheben, sondern 2017 die Reserven des Gesundheitsfonds für die Versorgung von Asylbewerbern nutzen. Zur Deckung ihrer Gesundheitskosten sollen die Kassen einmalig eine Milliarde Euro erhalten. Desweiteren müssten die Zusatzbeiträge für Arbeitnehmer in 2017 erneut angehoben werden, so die gesetzlichen Krankenkassen. (...)
Frage von Dietmar T. • 08.08.2016
Antwort von Christian Lindner FDP • 08.08.2016 (...) für die FDP stand nie zur Debatte, dass Restaurants rauchfrei sein sollten. Genauso verhält es sich mit Krankenhäusern, Bahnhöfen, Kindergärten etc. (...)
Frage von Bernd B. • 06.08.2016
Antwort von Barbara Loth SPD • 08.08.2016 (...) Die Einhaltung der Hygienestandards in den Berliner Krankenhäusern wird von ausgebildeten Hygienefachkräften und Hygieneärzten, die in den Krankenhäusern beschäftigt sind, überprüft. Zusätzlich führen die Berliner Gesundheitsämter regelmäßig amtsärztliche Begehungen der Krankenhäuser durch und kontrollieren dabei die Einhaltung von Hygienestandards. (...)
Frage von Bernd B. • 06.08.2016
Antwort ausstehend von Stephan Standfuß CDU Frage von Karl B. • 05.08.2016
Antwort von Josef Rief CDU • 08.09.2016 (...) Unser Ziel muss es jetzt sein, so viele anerkannte Asylberechtigte in den Arbeitsmarkt zu bringen wie möglich, so dass die Zahl der Hartz-IV-Empfänger wieder sinken kann und weiterer Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbeiträge den Krankenkassen zufließen können. So bleiben Mehrkosten für Solidargemeinschaft und Steuerhaushalt so gering wie möglich. (...)
Frage von Patricia H. • 04.08.2016
Antwort von Josef Göppel CSU • 04.08.2016 (...) Aus Steuergeldern werden den Krankenkassen monatlich 90 Euro als Beitrag gezahlt. Da die tatsächlichen Kosten für die Versorgung der Flüchtlinge voraussichtlich höher liegen, hat das Bundeskabinett hat am 3. August entschieden, zur Deckung dieser Lücke einmalig aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds eine Milliarde Euro an die Krankenkassen zu verteilen. (...)