Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Kisters
Antwort von Stefan Kisters
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.08.2009

(...) Ich selbst habe die Petition "Löschen statt Sperren" unterzeichnet, nachdem ich mich zuvor mit dem Für und Wider auseinandergesetzt habe. Als "Fachwissen" würde ich dies jedoch (noch) nicht bezeichnen. (...)

Portrait von Klaus Uwe Benneter
Antwort von Klaus Uwe Benneter
SPD
• 21.09.2009

(...) Der 11. September lehrte uns, dass auch mit ganz konventionellen Mitteln tausendfacher Mord begangen und Schäden in Milliardenhöhe verursacht werden können. Möglich wurden diese Anschläge auch, weil sich Afghanistan unter der 22jährigen Herrschaft der fundamental-islamistischen Taliban zu einem Rückzugsraum für Terroristen entwickelt hatte. (...)

Portrait von Farid Müller
Antwort von Farid Müller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.08.2009

(...) Gleiches gilt für verbotene Meinungsäußerungen: Löschen statt sperren. Wer beleidigt oder zum Rassenhass aufstachelt, macht sich strafbar, derartige Äußerungen können (und werden) bereits heute gelöscht. (...)

Porträtbild von Andreas Geisel
Antwort von Andreas Geisel
SPD
• 24.08.2009

(...) Ich halte die NPD für eine (neo-)faschistische, den Holocaust leugnende, gewaltbereite und gewalttätige, unsere Demokratie zerstörende, ausländerfeindliche, intolerante und menschenverachtende totalitäre Organisation. Ich finde es unerträglich, dass eine solche Organisation auch noch finanzielle Mittel des Staates, zum Beispiel über die teilweise Wahlkampfkostenrückerstattung, erhalten muss. (...)

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