(...) Bildung ist für DIE LINKE eine der zentralen Voraussetzungen für Selbstbestimmung und individuelle Gestaltung des Lebens sowie für ein verantwortungsvolles, solidarisches Miteinander in einer demokratischen Gesellschaft. Deshalb muss Bildung allen Menschen frei und in gleichem Maße zugänglich sein. Die fortschreitende ausschließliche Orientierung an ökonomischen Interessen lehnen wir ab. (...)
(...) Nach Angaben der Bundesregierung gibt es in Deutschland keine Versuche im Zusammenhang mit sog. „Chemtrails“. Es lägen auch keine Erkenntnisse darüber vor, dass „Chemtrails“ in die Atmosphäre eingebracht werden. (...)
(...) Ich wäre für die Regelung von Stipendien für Studentinnen und Studenten. Wenn Sie einen Antrag auf Hartz IV im November 2008 gestellt und bis heute keine Antwort haben, dann ist das zweifellos nicht in Ordnung. Wenn Sie mir die Anschrift des Job Centers mitteilen, würde ich mich an den Leiter wenden und fragen, weshalb Ihr Antrag bis heute nicht bearbeitet ist. (...)
(...) angehängte Pressemitteilung). Die SPD-Fraktion wird auch weiterhin darauf drängen, dass die Landesregierung die entsprechenden Voraussetzungen schafft, damit die Aufnahme in die berufsbildenden Gymnasien im Lande von denen möglich ist, die die geforderten Leistungen erbringen oder erbracht haben. (...)
(...) Kinderpornografie ist – auch im Internet – verwerflich. Es wäre wünschenswert, wenn man Kinderpornografie aus dem Internet verbannen könnte. (...)
(...) Das Ziel, das wir verfolgen, ist, neben dem Schutz der Opfer, den kommerziellen Massenmarkt für Kinderpornographie im Internet empfindlich zu stören. Weiterhin setzen wir damit ein klares gesellschaftliches Zeichen dass dieses schmutzige Geschäft, welches Kinder zum Gegenstand perverser Ideen und Taten von Erwachsenen macht, mit allen Mittel unterbunden und verfolgt werden muss. (...)